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Geheime Videoüberwachung von Mitarbeitern im Lichte der DSGVO

Wenn ein Unternehmen den Verdacht hat, dass sein Mitarbeiter Straftaten begeht, so konnte dieser geheim bzw. verdeckt videoüberwacht werden. Hierzu hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) jedoch strenge Voraussetzungen entwickelt. Durch die

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DSGVO: Checkbox bei Kontaktformular notwendig?

(Wenn Sie Zeit sparen wollen: Sie finden die Antwort ganz unten im Fazit)

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Inge Seher No Comment
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Datenschutzrecht: Datenschützer beurteilen Privacy Shield kritisch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit gut einem Jahr können europäische Unternehmen für den Datenaustausch mit amerikanischen Partnern den EU-US Privacy Shield nutzen. Dieses Regelwerk ermöglicht es US-Unternehmen eine Zertifizierung zu erwerben,...
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Datenschutzrecht: Kein Rückgriff auf gesetzliche Erlaubnis nach Einwilligung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Vielfach finden sich in Verträgen, insbesondere in Arbeitsverträgen, umfangreiche Datenschutzklauseln. Arbeitnehmer sollen so in verschiedene Datenverarbeitungen durch den Arbeitgeber einwilligen. Nicht sinnvoll, ja sogar gefährlich sind diese...
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Datenschutzrecht: Heimliche Überwachung von Mitarbeitern ohne Verdacht auf Straftaten

Rechtsanwalt Alexander Tribess In einer Grundsatzentscheidung hat das BAG die Voraussetzungen für die zulässige Überwachung von Mitarbeitern durch den Arbeitgeber und die Verwertung der so gewonnenen Erkenntnisse im Prozess dargestellt....
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Datenschutzrecht: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Betrieb einer App?

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der Betrieb einer Smartphone-App mit einer Feedback-Funktion für deren Nutzer begründet kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. Denn es handele sich nicht um eine technische Einrichtung, welche der Leistungs-...
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Datenschutzrecht: Überwachung am Arbeitsplatz muss für Mitarbeiter transparent sein

Rechtsanwalt Alexander Tribess Neue – und aller Voraussicht nach auch unter der DS-GVO fortgeltende – Kriterien für die Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen am Arbeitsplatz hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in...
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Datenschutzrecht: Keine Hinweispflicht auf inaktive Videoüberwachungsanlage

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Voraussetzungen einer zulässigen Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Bereichen regelt § 6b BDSG (ab 25.05.2017 § 4 BDSG-neu). Wenn diese Anforderungen auch durchaus streng sind, so gebietet...
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Datenschutzrecht: Beweisverwertung bei verdeckter Videoüberwachung

Rechtsanwalt Alexander Tribess In einer bemerkenswert pragmatischen Entscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht wieder einmal mit einem „Klassiker“ des Datenschutzrechts beschäftigt. Danach ergibt sich selbst aus einer an sich unzulässigen Videoüberwachung...
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Datenschutzrecht: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats für Facebook-Auftritt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Grundsatzentscheidung mit der betriebsverfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensseiten bei Facebook beschäftigt (BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 7/15). Danach ist der...
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