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Nanu. Was soll denn eine „sprechende“ Marke sein? Das Bundespatentgericht hat sich mit Beschluss vom 6.08.2019 (Az. 29 W (pat) 593/17) mit der Unterscheidungskraft des Kennzeichens „Designdschungel“ auseinandergesetzt.
...Exzessive und offenkundig unbegründete Anträge nach Art. 12 Abs. 5 DSGVO
#darferdas? als Marke für T-Shirts hinreichend unterscheidungskräftig? EuGH vom 12.09.2018
Werkvertrag: Klage auf Feststellung der Abnahme zulässig? BGH, Urteil v. 09.05.2019
Bei der hier besprochenen Rechtsprechung des BGH handelt es sich um einen Fall aus dem Baurecht. Bekanntermaßen gibt es Parallelen zu Software-Projektverträgen, weshalb diese Entscheidung hier besprochen werden soll.
...BGH zur Öffentlichen Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramm – Testversion
Leitsatz des BGH, Urteil vom 28.03.2019 (Az. I ZR 132/17)
...LDI NRW stellt Muster für Datenschutzhinweise für Websites zur Verfügung – Stand Juli 2019
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) stellt für nicht-öffentliche Stellen eine Datenschutzerklärung (pdf) für einfache Websites zur Verfügung.
...Telefonnummer muss im Fernabsatz nicht zwingend angegeben werden – EuGH, Urteil vom 10.07.2019
In der Vergangenheit habe ich einige Abmahnungen bearbeitet, in denen es um die Informationspflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher ging. In einigen Fällen wurde beanstandet, dass keine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme
...“Fack Ju Göhte” als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH
Das EuG hat am 24.01.2018 entschieden, dass der deutsche Filmtitel “Fack Ju Göhte” nicht schutzfähig sei. Der Grund hierfür ist naheliegend und absurd zugleich:
...Beschäftigtendatenschutz unter der DSGVO – Der Mitarbeiter im Unternehmen
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) hat ein Informationsblatt zum Beschäftigtendatenschutz herausgegeben.
...Software-Leasing – Die Alternative zum Softwarekauf Teil II
Im ersten Teil habe ich erläutert, welche Vorteile ein Software-Leasing haben kann, wie das Verhältnis zwischen Leasinggeber, Leasingnehmer und ggf. Dritten aussieht und welche Arten von Software-Leasing gängig sind.
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