Mehr
Auskunft an Betroffene nach DSGVO: Wann bestehen begründete Zweifel an der Identität?
„Chiemsee Damen Kleid Rock Isha“ verletzt die Marke Isha nicht. OLG Hamburg, 28.11.2019
Ein weiterer Fall zur Modellbezeichnung von Bekleidungen und möglicher Markenrechtsverletzungen.
...Markenrechtsrelevante Benutzung von Vornamen im Bekleidungssektor? – SAM
Wir haben im Juni 2019 über einen Fall berichtet, in dem Onlinehändler eine Markenjeans angeboten hat, dessen Modellname „SAM“ lautete. In dem Titel des Angebots wurde die Marke der Hose
...Fingerabdruckscanner am Arbeitsplatz, Zulässigkeit der Verarbeitung biometrischer Daten? LAG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 04.06.2020
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil v. 04.06.2020 (Az. 10 Sa 2130/19) entschieden, dass
...Weitere Beteiligung des Miturhebers an dem Filmwerk „Das Boot“ (BGH, 20.02.2020)
Mit Urteil vom 20.02.2020 (Az. I ZR 176/18) hat der BGH sich zur weiteren Beteiligung des Urhebers nach § 32a UrhG geäußert.
...EU US-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland
Markenrecht: Keine Erschöpfung, wenn ein ursprünglich kombiniert verpacktes Produkt einzeln in den Verkehr gebracht wird
Was ist Erschöpfung im markenrechtlichen Sinne? Der Erschöpfungsgrundsatz ist für Markeninhaber eine unbeliebte Regelung, für Markennutzer hingegen eine hilfreiche.
...Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt
Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden?
...Home Office, Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 3
Was muss ich beachten, wenn ich die Mitarbeiter ins Home Office schicke?
...Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 2
In Teil 1 dieser Blog-Serie habe ich Ihnen erklärt, wie Sie einen Auftragsverarbeitungsvertrag auch digital abschließen können und worauf Sie achten müssen.
...