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Kaffeekapsel als 3D Marke nach Ablauf des Patentschutzes

Die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke ist seit Inkrafttreten des Markengesetzes am 1.01.1995 in § 3 Abs. 1 MarkenG verankert. Eingetragen werden kann eine 3D Marke aber nur, wenn sie markenfähig ist. In

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Inge Seher No Comment
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BGH: Strafbare Verletzung von Unionsmarken nach § 143a MarkenG, auch wenn dort Verweis auf die nicht mehr existente Gemeinschaftsmarkenverordnung / Begriff der Einfuhr

BGH spricht Klartext Der § 143a MarkenG regelt die strafbare Verletzung der Gemeinschaftsmarke. In Absatz 1 wird auf die nicht mehr existente Gemeinschaftsmarkenverordnung (Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom

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Inge Seher No Comment
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BGH: Amazon verletzt Marken im Rahmen seiner seiteninternen Suchmaschine…

…wenn für Internetnutzer nicht oder nur schwer erkennbar ist, ob die angezeigten Waren oder Dienstleistungen vom Inhaber der Marke oder von Dritten (Konkurrenzprodukten) stammen.

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Inge Seher No Comment
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Markenrecht: Benutzung einer Unionsmarke ausschließlich in Deutschland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken müssen für die Waren und Dienstleistungen benutzt werden, für die sie eingetragen sind. Das gilt jedenfalls nach Ablauf einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Fehlt es an der rechtserhaltenden...
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Markenrecht: Nichtangriffsabreden schützen nicht vor Verfallsantrag

Rechtsanwalt Alexander Tribess Sie gehören zum Standardinhalt beinahe jeder markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung: Nichtangriffsklauseln. Diese sollen helfen, den Konflikt zwischen den Beteiligten dauerhaft beizulegen. Ein Urteil des EuG erschüttert diese Gewissheit. Denn...
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Vertragsstrafe: Haftung des Unterlassungsschuldners bei Weiter-Verkauf durch Abnehmer

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Entscheidung mit Auswirkungen für den gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes hat der BGH zum Umfang von Unterlassungspflichten und Vertragsstrafeversprechen getroffen (BGH, Urteil vom 04.05.2017 – I...
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Internetrecht: Ältere Domain setzt sich auch bei Inhaberwechsel gegen jüngeren Namen durch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Domain mit dem eigenen Namen ist für Unternehmen ein bedeutendes Asset. Und die Rechtsprechung hat bereits seit Langem anerkannt, dass Namensinhaber einen Anspruch darauf haben, dass...
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Markenrecht: Neue Rechtsprechung macht nationale Marken attraktiver

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken sind stets territorial begrenzt. Innerhalb der EU bestehen dabei zwei Möglichkeiten des Markenschutzes nebeneinander: die nationale Marke und die Unionsmarke mit Wirkung in allen Mitgliedsstaaten der...
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Internetrecht: Umfang von Unterlassungspflichten nach Rechtsverletzung im Internet II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder entsteht Streit um die Frage, welche Pflichten sich aus einer Rechtsverletzung im Internet ergeben. Hat der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben, oder ist ihm gerichtlich eine...
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Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung von Bildmarken

Rechtsanwalt Alexander Tribess Nach Ablauf einer Schonfrist von regelmäßig fünf Jahren müssen Marken tatsächlich benutzt werden. Ansonsten können Dritte deren Löschung beantragen bzw. im Verletzungsverfahren die Nichtbenutzung einwenden. Benutzt werden...
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