Category

Displaying categories
Mehr

DESIGNDSCHUNGEL als „sprechende“ Marke schutzfähig

Nanu. Was soll denn eine „sprechende“ Marke sein? Das Bundespatentgericht hat sich mit Beschluss vom 6.08.2019 (Az. 29 W (pat) 593/17) mit der Unterscheidungskraft des Kennzeichens „Designdschungel“ auseinandergesetzt.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

#darferdas? als Marke für T-Shirts hinreichend unterscheidungskräftig? EuGH vom 12.09.2018

Der EuGH sich hat am 12.09.2018 (Az. C-541/18) mit der Frage auseinandergesetzt, wann eine Marke als unterscheidungskräftig zu bewerten ist. Die Frage der Unterscheidungskraft ist unter anderem für die Anmeldung...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

“Fack Ju Göhte” als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH

Das EuG hat am 24.01.2018 entschieden, dass der deutsche Filmtitel “Fack Ju Göhte” nicht schutzfähig sei. Der Grund hierfür ist naheliegend und absurd zugleich:

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Verwendung von Vornamen für Modellbezeichnung – Markenrecht anwendbar?

Vornamen werden häufig und gerne verwendet, um Produkte oder Produktserien zu bezeichnen. Das ist für den Kunden einfacher zu merken, als eine komplizierte Produktnummer. Alle kennen zum Beispiel das “Billy-Regal”

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Kaffeekapsel als 3D Marke nach Ablauf des Patentschutzes

Die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke ist seit Inkrafttreten des Markengesetzes am 1.01.1995 in § 3 Abs. 1 MarkenG verankert. Eingetragen werden kann eine 3D Marke aber nur, wenn sie markenfähig ist. In

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

BGH: Strafbare Verletzung von Unionsmarken nach § 143a MarkenG, auch wenn dort Verweis auf die nicht mehr existente Gemeinschaftsmarkenverordnung / Begriff der Einfuhr

BGH spricht Klartext Der § 143a MarkenG regelt die strafbare Verletzung der Gemeinschaftsmarke. In Absatz 1 wird auf die nicht mehr existente Gemeinschaftsmarkenverordnung (Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

BGH: Amazon verletzt Marken im Rahmen seiner seiteninternen Suchmaschine…

…wenn für Internetnutzer nicht oder nur schwer erkennbar ist, ob die angezeigten Waren oder Dienstleistungen vom Inhaber der Marke oder von Dritten (Konkurrenzprodukten) stammen.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Markenrecht: Benutzung einer Unionsmarke ausschließlich in Deutschland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken müssen für die Waren und Dienstleistungen benutzt werden, für die sie eingetragen sind. Das gilt jedenfalls nach Ablauf einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Fehlt es an der rechtserhaltenden...
Mehr →
Mehr

Markenrecht: Nichtangriffsabreden schützen nicht vor Verfallsantrag

Rechtsanwalt Alexander Tribess Sie gehören zum Standardinhalt beinahe jeder markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung: Nichtangriffsklauseln. Diese sollen helfen, den Konflikt zwischen den Beteiligten dauerhaft beizulegen. Ein Urteil des EuG erschüttert diese Gewissheit. Denn...
Mehr →
Mehr

Vertragsstrafe: Haftung des Unterlassungsschuldners bei Weiter-Verkauf durch Abnehmer

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Entscheidung mit Auswirkungen für den gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes hat der BGH zum Umfang von Unterlassungspflichten und Vertragsstrafeversprechen getroffen (BGH, Urteil vom 04.05.2017 – I...
Mehr →