Category

Displaying categories
Mehr

Einwilligung in Newsletter: Voreingestelltes Häkchen reicht für Einwilligung nicht aus (LG München I, Urteil v. 4.6.2018)

Die Wettbewerbszentrale berichtet, gegen einen Online-Shop vorgegangen zu sein, der folgendermaßen gestaltet war:

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

OLG Hamburg: Selektive Vertriebssysteme für Nicht-Luxusgüter können zulässig sein

Das Hanseatische OLG Hamburg hat mit Urteil vom 22.03.2018 (Az. 3 U 250/16) entschieden, dass ein Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln, Kosmetika, Fitnessgetränken und Körperpflegeprodukten selektive Vertriebssysteme einführen darf. Die Herstellerin bezeichnet

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

„Bald verfügbar“ im Online-Shop ist irreführend und somit unzulässig

Immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten sind Angaben zu Lieferterminen.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

eCommerce: Keine eCommerce-Informationspflichten für ebay-Kleinanzeigen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce bestehen umfangreiche Informationspflichten, insbesondere wenn ein Unternehmer diesen Vertriebskanal gegenüber Verbrauchern benutzt. Aber nicht alle Verträge, die auf eine Online-Anzeige zurückgehen, unterfallen den strengen Vorschriften...
Mehr →
Mehr

eCommerce: EuGH muss Informationspflichten zu Kontaktmöglichkeiten prüfen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce mit Verbrauchern bestehen umfangreiche Informationspflichten. Diese gehen auf eine Richtlinie der EU zurück. Unzureichende Verbraucherinformationen geben immer wieder Anlass für Abmahnungen und wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren. Der...
Mehr →
Mehr

eCommerce: Deutlicher Hinweis auf B2B-Shop schließt Verbraucher aus

Rechtsanwalt Alexander Tribess Zuletzt wurde viel darüber gestritten, wie ein Online-Händler seinen Webshop gestalten muss, wenn er ausschließlich im B2B-Bereich tätig sein und deshalb Verbraucherrechte nicht gewähren will. Teilweise wurde...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: PayPal-Käuferschutz befreit den Käufer nicht von seiner Zahlungspflicht

Rechtsanwalt Alexander Tribess In zwei Entscheidungen hat sich der Bundesgerichtshof mit dem PayPal-Käuferschutz befasst. Diese Option ermöglicht es Käufern, bei Nichterhalt der gekauften Ware oder bei einer erheblichen Abweichung der...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: „Sofortüberweisung“ als einzige kostenlose Zahlungsmöglichkeit unzulässig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Online-Händler müssen ihren Kunden zumindest eine gängige Zahlungsmöglichkeit kostenlos anbieten. Das verlangt § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB. Ergänzt wird dies ab dem 13.01.2018 um weitere...
Mehr →
Mehr

Vertragsrecht: Entgelte für bargeldlose Zahlungsmittel ab 13.01.2018 unwirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ab dem 13.01.2018 gilt eine Neuregelung des Rechts über den bargeldlosen Zahlungsverkehr. Danach dürfen für diverse Zahlungsmittel künftig keine Entgelte mehr von den Kunden verlangt werden. Entgegenstehende...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Beschränkungen des Online-Vertriebs bleiben im Streit

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das OLG Düsseldorf hat eine Entscheidung des Bundeskartellamts aus dem Jahr 2015 bestätigt, nach der Beschränkungen des Online-Vertriebs durch Markenhersteller rechtswidrig sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.04.2017...
Mehr →