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ElektroG 2018: Änderung ab dem 15.08.2018

Wir möchten einmal explizit auf die Änderungen im ElektroG hinweisen, die seit dem 15.08.2018 gelten. Es handelt sich dabei um einen sog. „offenen Anwendungsbereich“.

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Inge Seher No Comment
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IT-Vergabe: Vergabeunterlagen müssen vollständig online abrufbar sein

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die vor knapp zwei Jahren eingeführte eVergabe führt nach wie vor zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Oftmals gehen öffentliche Auftraggeber zu nachlässig mit der gesetzlichen Verpflichtung um, den...
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IT-Vergabe: Im IT-Bereich darf regelmäßig Gesamtleistung ausgeschrieben werden

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Vergaberecht gilt der Grundsatz der Mittelstandsfreundlichkeit. Um möglichst vielen Unternehmen die Teilnahme an einem Vergabeverfahren grundsätzlich zu ermöglichen, sind Auftraggeber gehalten, abtrennbare Leistungsbestandteile jeweils auch getrennt...
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IT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das Jahr 2018 Teil II

Neue Vorschriften des Werkvertragsrechts im BGB ab dem 01.01.2018

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IT Vertragsrecht – Fehlerreaktions SLA

SLAs – Service Level Agreements – sind Konkretisierungen vertraglicher oder gesetzlicher Begriffe. In Deutschland gebräuchlich sind Dokumente, die reine KPIs (Key Performance Indicator) enthalten. Das alles habe ich an anderer

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IT-Recht: Pflicht zur kostenlosen Überlassung von Kassen-Systemen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Erforderliche Unterlagen müssen Unternehmer ihren Handelsvertretern kostenfrei zur Verfügung stellen. Diese Pflicht aus § 86a HGB kann auch die Pflicht umfassen, den Handelsvertretern hierfür notwendige IT-Systeme ohne...
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IT-Recht: Zulässigkeit des Verkaufs von Computern mit vorinstallierter Software

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit Jahren gängige Praxis, beschäftigte doch erst im Jahr 2016 die Frage den EuGH, ob die zwingende Koppelung von Computern und vorinstallierter Software eigentlich zulässig sei. Geklagt...
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Vertragsrecht: Fristsetzung zur Nacherfüllung auch ohne Zeitangabe wirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Bevor der Käufer wegen Mängeln der Kaufsache vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen darf, muss er dem Verkäufer regelmäßig eine Frist zur vertragsgemäßen Leistung...
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IT Recht: SLA Teil 2 – Einzelthemen, Fehlerreaktion, Wiederherstellung

Teil II Reaktionszeiten, Wiederherstellung Begrifflichkeiten und einzelne Themen

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IT Recht: Service Level Teil I

Service Level Teil I von 4 : Allgemeine Themen Begrifflichkeit: Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass für den Bereich der IT keine allgemeinen Richtlinien und Standards gelten, die in Deutschland verbindlich

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