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eCommerce: Keine eCommerce-Informationspflichten für ebay-Kleinanzeigen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce bestehen umfangreiche Informationspflichten, insbesondere wenn ein Unternehmer diesen Vertriebskanal gegenüber Verbrauchern benutzt. Aber nicht alle Verträge, die auf eine Online-Anzeige zurückgehen, unterfallen den strengen Vorschriften...
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eCommerce: EuGH muss Informationspflichten zu Kontaktmöglichkeiten prüfen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce mit Verbrauchern bestehen umfangreiche Informationspflichten. Diese gehen auf eine Richtlinie der EU zurück. Unzureichende Verbraucherinformationen geben immer wieder Anlass für Abmahnungen und wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren. Der...
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Internetrecht: PayPal-Käuferschutz befreit den Käufer nicht von seiner Zahlungspflicht

Rechtsanwalt Alexander Tribess In zwei Entscheidungen hat sich der Bundesgerichtshof mit dem PayPal-Käuferschutz befasst. Diese Option ermöglicht es Käufern, bei Nichterhalt der gekauften Ware oder bei einer erheblichen Abweichung der...
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Vertragsrecht: Entgelte für bargeldlose Zahlungsmittel ab 13.01.2018 unwirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ab dem 13.01.2018 gilt eine Neuregelung des Rechts über den bargeldlosen Zahlungsverkehr. Danach dürfen für diverse Zahlungsmittel künftig keine Entgelte mehr von den Kunden verlangt werden. Entgegenstehende...
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eCommerce: Verbraucher darf Ware vor Widerruf nicht übermäßig prüfen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Widerrufsrecht für Verbraucher im eCommerce hat seinen Ursprung auch in der Überlegung, dass Verbrauchern beim Online-Kauf eine vorherige Prüfung der Ware nicht möglich ist. Mit der...
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IT-Recht: Zulässigkeit des Verkaufs von Computern mit vorinstallierter Software

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit Jahren gängige Praxis, beschäftigte doch erst im Jahr 2016 die Frage den EuGH, ob die zwingende Koppelung von Computern und vorinstallierter Software eigentlich zulässig sei. Geklagt...
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eCommerce: Vorsicht bei der Formulierung von Zugangsbestätigungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Anbieter von Online-Shops sind gesetzlich dazu verpflichtet, dem Nutzer den Zugang seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen, § 312i Abs. 1 Nr. 3 BGB. Diese...
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eCommerce: Widerrufsbelehrung allein innerhalb der AGB nicht ausreichend

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verbrauchern steht im eCommerce grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Hierüber muss der Shop-Betreiber den Verbraucher in klarer und verständlicher Weise informieren, §§ 312d, 312g BGB, Art. 246a §...
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Verkürzung der Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen

BGH Urteil vom 29. April 2015, VIII ZR 104/14 Zu den Anforderungen an eine Verkürzung der Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche in Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Gebrauchtwagenkauf. Der BGH achtet sehr darauf, dass

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Achtung bei Erteilung der Übernahmeerklärung beim Softwareleasing

Die sogenannte Übernahmeerklärung ist keine Besonderheit des Softwareleasings. Beim Leasen von Software führt die Übernahmeerklärung jedoch oftmals zu Schwierigkeiten für den Leasingnehmer. Das erklärt sich durch den „gestreckten Kauf-/ und

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Jenny Wieske No Comment