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Das Erstellen eines Angebots auf dem Amazon-Marketplace wird angesichts der Reichweite von Amazon von vielen Händlern in Anspruch genommen.
...Amazon nutzt marktbeherrschende Stellung bei Sperrung eines Amazon-Kontos aus, LG Hannover, 22.07.2021
Unzulässige Sperrung In dem hier entschiedenen Eilverfahren vor dem LG Hannover vom 22.07.2021 (Az. 25 O 221/21) hat Amazon das Konto eines Verkäufers, mit dem Amazon einen Vertriebsvertrag abgeschlossen hat,
...Testergebnis und Testsiegel in der Werbung, Erkennbarkeit auf Produktabbildung, BGH, Urteil v. 15.4.2021
Allseits bekannt dürfte mittlerweile sein, dass ein Unternehmen, das mit Testergebnissen wirbt, die Fundstelle des Testergebnisses angeben muss. Hierzu gibt es unzählige Rechtsprechung, in welchen sich bereits viele Vorgaben und
...Amazon haftet nicht für Markenverletzung, wenn nur Lagerung und Versand erfolgt (EuGH, Urteil vom 02.04.2020)
Der EuGH hat in seinem Urteil vom 02.04.2020 (Az. C-567/18) entschieden, dass der Online-Plattformbetreiber Amazon nicht für Markenverletzungen haftet, sofern Amazon nur die Lagerung und den Versand der jeweiligen Waren
...EU US-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland
Markenrecht: Keine Erschöpfung, wenn ein ursprünglich kombiniert verpacktes Produkt einzeln in den Verkehr gebracht wird
Was ist Erschöpfung im markenrechtlichen Sinne? Der Erschöpfungsgrundsatz ist für Markeninhaber eine unbeliebte Regelung, für Markennutzer hingegen eine hilfreiche.
...Herstellerkennzeichnung und Mülleimer nach dem ElektroG, LG Düsseldorf, Urteil v. 8.10.2019
Das LG Düsseldorf hat sich mit der ordnungsgemäßen Kennzeichnung von Nachfüllkartuschen für elektronische Zigaretten befasst.
...IT -Recht: Argumente gegen die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte an Software in Projekten Teil II
III Weitere Argumente Ich habe in dem ersten Teil dieser Miniserie meine Vorbehalte gegen die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte angeführt. Juristen sind Menschen und als solche ist auch bei uns eine
...Verbraucherstreitbeilegungsverfahren: BGH zur Hinweispflicht zur Teilnahmebereitschaft
Seit einiger Zeit gibt es für Online-Händler bereits die Hinweispflichten zum Streitbeilegungsverfahren.
...Cookies im Lichte der DSGVO: „Planet49“ – Urteil des EuGH
Das Urteil des EuGH vom 01.10.2019 zur Cookie – Setzung auf Webseiten ist von vielen so verstanden worden, dass nun für jedes Cookie eine Einwilligung erforderlich ist. Einige Kollegen jedoch haben
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