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IT-Recht: IT- Projekt auf gemieteter Standardsoftware Teil II

Fortsetzung vom Teil I Die Alternativen hängen im Wesentlichen davon ab, welche Entscheidung der Kunde hinsichtlich der Nutzungsrechte an der Individualsoftware trifft. Ich bin aus verschiedenen Gründen ein Anhänger der

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Irreführende Werbung mit Firmenstandort ohne vorhandene Niederlassung – LG Darmstadt

Das LG Darmstadt hat entschieden, dass die Werbung mit einer Landkarte und der Angabe:

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Inge Seher No Comment
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Einwilligung in Newsletter: Voreingestelltes Häkchen reicht für Einwilligung nicht aus (LG München I, Urteil v. 4.6.2018)

Die Wettbewerbszentrale berichtet, gegen einen Online-Shop vorgegangen zu sein, der folgendermaßen gestaltet war:

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Inge Seher No Comment
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DSGVO Update: Beschluss des LG Würzburg vom 13.09.2018 im Volltext

Aufgrund erhöhter Nachfrage bezüglich der Zulässigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen eines DSGVO – Verstoßes (wir berichteten), stellen wir den Beschluss des LG Würzburg hier im Volltext zur Verfügung.

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Inge Seher No Comment
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Update: Facebook-Fanpage Betreiber haften für potentielle Datenschutzverstöße durch Facebook

Kurz nach Veröffentlichung des Urteils des EuGH vom 5.06.2018 (wir berichteten) zur gemeinsamen Verantwortlichkeit von Facebook-Seiten Betreibern und Facebook hat sich die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der

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Inge Seher No Comment
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Datenschutzrecht: Als Folge des Brexits – UK wird zum Drittland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Nur knapp zwei Seiten lang ist die Mitteilung des EU-Kommission vom 09.01.2018. Doch die haben es in sich. Denn die Kommission teilt mit, dass im Zuge des...
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eCommerce: EuGH muss Informationspflichten zu Kontaktmöglichkeiten prüfen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce mit Verbrauchern bestehen umfangreiche Informationspflichten. Diese gehen auf eine Richtlinie der EU zurück. Unzureichende Verbraucherinformationen geben immer wieder Anlass für Abmahnungen und wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren. Der...
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IT-Recht: ASP-/SaaS-Verträge als Werkverträge – eine bemerkenswerte Fehlentscheidung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Gerichtsurteile im Bereich des IT-Rechts sind nach wie vor relativ selten. Wenn Entscheidungen veröffentlicht werden, haben diese dafür umso mehr Gewicht. Als ausgesprochen bedauerlich muss daher eine...
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IT-Recht Cloudverträge: Rechtsnatur des Monitoring, Kündigungsfristen

Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 24.3.2017 Die Entscheidung des OLG erging in einem Rechtsstreit, in dem offensichtlich die Länge der Kündigungsfristen eines Monitoringvertrags im Streit waren. Der Vertrag hatte eine

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DSGVO und Auftragsdatenverarbeitung, Teil I: Was geschieht mit dem § 11 Abs.5 BDSG – Liegt ein Fall der Auftragsverarbeitung auch dann vor, wenn nur eine Zugriffsmöglichkeit besteht?

Das Interesse der IT-Branche konzentriert sich insbesondere auf die Fragestellung, wie die Auftrags- datenverarbeitung unter der DSGVO aussieht.

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