Category

Displaying categories
Mehr

IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil II

Teil II der Serie zu dem Thema 2.) Arbeitsmittel Ein Angestellter arbeitet mit Mitteln des Geschäftsherrn, ein freier Mitarbeiter hat seine eigenen Mittel. Anweisungen des Kunden, der eingesetzte Mitarbeiter dürfe

...
Mehr →
Mehr

IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil I

In dieser Blogserie geht es um Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung. Die aktuell wesentlichen Indizien, die für das Vorliegen von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung sprechen, werden erläutert.

...
Mehr →
Mehr

IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018

In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert:

...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Vergabeunterlagen müssen vollständig online abrufbar sein

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die vor knapp zwei Jahren eingeführte eVergabe führt nach wie vor zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Oftmals gehen öffentliche Auftraggeber zu nachlässig mit der gesetzlichen Verpflichtung um, den...
Mehr →
Mehr

Datenschutzrecht: Als Folge des Brexits – UK wird zum Drittland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Nur knapp zwei Seiten lang ist die Mitteilung des EU-Kommission vom 09.01.2018. Doch die haben es in sich. Denn die Kommission teilt mit, dass im Zuge des...
Mehr →
Mehr

IT Vertragsrecht – Fehlerreaktions SLA

SLAs – Service Level Agreements – sind Konkretisierungen vertraglicher oder gesetzlicher Begriffe. In Deutschland gebräuchlich sind Dokumente, die reine KPIs (Key Performance Indicator) enthalten. Das alles habe ich an anderer

...
Mehr →
Mehr

IT Recht: Empfehlungen für die Praxis in Anbetracht des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes 2017

Nach den jetzt vorliegenden Informationen tritt das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz am 1.4.2017 in Kraft. Über das neue AÜG wurde schon an anderer Stelle berichtet. Fallen die geleisteten Dienste unter dem Begriff

...
Mehr →
Mehr

IT-Recht: Installation von Software-Updates als Werkvertrag

Rechtsanwalt Alexander Tribess An der Frage, ob es sich bei Software-Pflegeverträgen nun um Werkverträge oder Dienstverträge handelt, scheiden sich oft genug die Geister. Die Unterscheidung ist dabei wichtig, denn bei...
Mehr →
Mehr

IT-Recht: Softwarepflegevertrag und Supportvertrag: Aufbau und Inhalt I

Verträge über den Austausch von Leistungen folgen in Deutschland einem bestimmten Aufbau. Dieser Aufbau lautet in 90 % aller Fälle:

...
Mehr →
Mehr

AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln

Anwendungsbereich: Verträge mit einer längeren Laufzeit wie Support-, Softwarepflege-, Serviceverträge oder Verträge “in der Cloud” wie SaaS, IaaS, etc.

...
Mehr →