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Wenn in AGB ein Thema immer wieder diskutiert wird, dann ist das die Haftungsklausel. Hier kann man vieles regeln, man kann aber auch vieles falsch machen.
...Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform, OLG Celle, 7.12.2020, Az. 13 W 80/20
Wenn auf einer Bewertungsplattform der Arbeitgeber anonymisiert bewertet werden kann, kann es zu ernstzunehmenden Rufschädigungen kommen.
...Auskunft an Betroffene nach DSGVO: Wann bestehen begründete Zweifel an der Identität?
Markenrechtsrelevante Benutzung von Vornamen im Bekleidungssektor? – SAM
Wir haben im Juni 2019 über einen Fall berichtet, in dem Onlinehändler eine Markenjeans angeboten hat, dessen Modellname „SAM“ lautete. In dem Titel des Angebots wurde die Marke der Hose
...Weitere Beteiligung des Miturhebers an dem Filmwerk „Das Boot“ (BGH, 20.02.2020)
Mit Urteil vom 20.02.2020 (Az. I ZR 176/18) hat der BGH sich zur weiteren Beteiligung des Urhebers nach § 32a UrhG geäußert.
...EU US-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland
Markenrecht: Keine Erschöpfung, wenn ein ursprünglich kombiniert verpacktes Produkt einzeln in den Verkehr gebracht wird
Was ist Erschöpfung im markenrechtlichen Sinne? Der Erschöpfungsgrundsatz ist für Markeninhaber eine unbeliebte Regelung, für Markennutzer hingegen eine hilfreiche.
...IT-Recht: Der Begriff “Stand der Technik” in der IT
Stand der Technik Die Frage, welchen Sicherheitsanforderungen ein technisches System (Software, Hardware etc.) genügen müssen, wird häufig mit der Antwort versehen: Man müsse mindestens dem Stand der Technik entsprechen. Was
...Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt
Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden?
...Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1
Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das
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