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DSGVO Bußgeldkonzept zur Bußgeldbemessung in Verfahren gegen Unternehmen

Es war in aller Munde, doch keiner wusste genaueres.

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Inge Seher No Comment
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Exzessive und offenkundig unbegründete Anträge nach Art. 12 Abs. 5 DSGVO

Mit einer Sache der DSGVO wird sich hoffentlich nun jedes Unternehmen neben der Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses auseinander gesetzt haben: Den Auskunftsanspruch eines Betroffenen nach Art. 15 DSGVO, und weitere Anträge...
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Inge Seher No Comment
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IT-Recht: Der „Agile Festpreis“ Anmerkungen Teil I

Der „Agile Festpreis“ Teil I In den letzten zwei Jahren kam für Projektverträge eine Idee auf, die unter dem Schlagwort „Agiler Festpreis“ diskutiert wird. Ich habe im Laufe des Jahres

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#darferdas? als Marke für T-Shirts hinreichend unterscheidungskräftig? EuGH vom 12.09.2018

Der EuGH sich hat am 12.09.2018 (Az. C-541/18) mit der Frage auseinandergesetzt, wann eine Marke als unterscheidungskräftig zu bewerten ist. Die Frage der Unterscheidungskraft ist unter anderem für die Anmeldung...
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Inge Seher No Comment
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Die Seminartermine 2020 für das IT-Recht (“Projektverträge/ Softwareerstellung”+ “Verträge für die Cloud” sind online

Die Termine für die Seminare von Stefan Kramer sind nun online: München   23.+ 24.01.2020

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Software-Leasing – Die Alternative zum Softwarekauf Teil II

Im ersten Teil habe ich erläutert, welche Vorteile ein Software-Leasing haben kann, wie das Verhältnis zwischen Leasinggeber, Leasingnehmer und ggf. Dritten aussieht und welche Arten von Software-Leasing gängig sind.

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Inge Seher No Comment
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Zusatztermin für das Seminar “Projektverträge/ Softwareerstellung 2019” in Berlin 22.11.2019

Da die Veranstaltung “Projektverträge/ Softwareerstellung” in Berlin schon so früh ausgebucht ist ( 14.11.), haben wir nach einem Zusatztermin für Berlin,

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Verwendung von Vornamen für Modellbezeichnung – Markenrecht anwendbar?

Vornamen werden häufig und gerne verwendet, um Produkte oder Produktserien zu bezeichnen. Das ist für den Kunden einfacher zu merken, als eine komplizierte Produktnummer. Alle kennen zum Beispiel das “Billy-Regal”

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Inge Seher No Comment
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Wettbewerbsrecht: Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen- Teil III Verletzungshandlungen

Die Handlungen, die als verboten gelten, sind in der Übersicht: die unbefugte Erlangung, die Offenlegung oder Nutzung, der Erwerb oder die Nutzung durch Dritte und viertens der Vertrieb verletzender Produkte.

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Erstellung einer Webseite inkl. Corporate Design und Imagevideo ist Werkvertrag

Das entschied jüngst das Kammergericht Berlin (KG) mit Urteil vom 19.03.2019 (Az. 21 U 80/18).

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Inge Seher No Comment