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IT Recht Cloud: Platzierung von Werbeanzeigen ist Werkvertrag, BGH 22.3.2018

Die Parteien des Rechtsstreits hatten eine Vereinbarung abgeschlossen, nach deren Inhalt die Werbeagentur Ads im Internet platzieren sollte. Der Kunde wendete ein, daß dieser Vertrag unwirksam sein, da die Vereinbarung

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Internetrecht: Umfang von Unterlassungspflichten nach Rechtsverletzung im Internet II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder entsteht Streit um die Frage, welche Pflichten sich aus einer Rechtsverletzung im Internet ergeben. Hat der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben, oder ist ihm gerichtlich eine...
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Internetrecht: Wie weit reicht die Link-Freiheit im Internet?

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der rechtliche Streit um die Zulässigkeit der Einfügung fremder Inhalte auf der eigenen Webseite geht in eine neue Runde. Der BGH hat hierzu erneut den Europäischen Gerichtshof...
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Datenschutzrecht: Teilnahme an Veranstaltung begründet keine Einwilligung in Einzelbildveröffentlichung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer an einer öffentlichen Veranstaltung teilnimmt, erklärt sich damit nicht zugleich damit einverstanden, dass Einzelbilder seiner Person von dieser Veranstaltung veröffentlicht werden (OLG Frankfurt, Urteil vom 21.04.2016...
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Internetrecht: BGH schafft neue rechtliche Risiken für das Framing

Das Framing – also die Einbettung fremde Webinhalte über entsprechende Hyperlinks auf der eigenen Webseite – hat in den vergangenen Jahren immer wieder die Gerichte beschäftigt. Der sehr strengen Linie

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Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich

Ein Urteil des LG Köln sorgte im Winter 2014 für Aufsehen. Das Gericht entschied, dass bei der Verwendung von Bildern aus der Datenbank von pixelio ein gesonderter Urheberrechtsvermerk auch dann

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Internetrecht: Anforderungen an Facebook-Impressum

Nutzen Unternehmen soziale Netzwerke wie Facebook – auch – für gewerbliche Zwecke, müssen die Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz (TMG) auch im Rahmen dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellt werden. Das LG

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Wettbewerbsrecht: Unzulässigkeit von Massenabmahnungen

Zuverlässig wie Ebbe und Flut an der Nordsee wogen sie durch Deutschland: Abmahnwellen. So berechtigt Abmahnungen im Einzelfall sind, wenn es darum geht, wettbewerbswidriges Verhalten der Konkurrenz zu ahnden, so

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Internetrecht: Internet-Provider müssen rechtswidrige Inhalte sperren

Paukenschlag aus Luxemburg: Der EuGH hat entschieden, dass Internet-Accessprovider (also z.B. die Deutsche Telekom) dazu verpflichtet sind, urheberrechtswidrige Inhalte im Netz zu sperren (Urteil vom 27.03.2014 – C-314/12). Die Folgen

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Wettbewerbsrecht: Arzneimittelwerbung über Adwords-Anzeigen

Google-Adwords-Anzeigen sind grundsätzlich auch für Arzneimittel zulässig. Allerdings müssen die schlagwortartigen Werbeflächen einen Link enthalten, welcher auf die nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) notwendigen Pflichtangaben verweist. Diese müssen unter dem angezeigten

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