EU US-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland

Kurz vor meinem Urlaub hat der EuGH nun eine bahnbrechende (ausgedruckt knapp 50-seitige) Entscheidung (EuGH, Urteil v. 16.07.2020, Az. C-311/18 – Schrems II ) erlassen. Zum Glück vor meinem Urlaub,...

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Cookies im Lichte der DSGVO: „Planet49“ – Urteil des EuGH

Das Urteil des EuGH vom 01.10.2019 zur Cookie – Setzung auf Webseiten ist von vielen so verstanden worden, dass nun für jedes Cookie eine Einwilligung erforderlich ist. Einige Kollegen jedoch haben

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Update: Facebook-Fanpage Betreiber haften für potentielle Datenschutzverstöße durch Facebook

Kurz nach Veröffentlichung des Urteils des EuGH vom 5.06.2018 (wir berichteten) zur gemeinsamen Verantwortlichkeit von Facebook-Seiten Betreibern und Facebook hat sich die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der

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Datenschutzrecht: Einsatz von Facebook Custom Audience nur nach Einwilligung zulässig I

Rechtsanwalt Alexander Tribess Für zielgruppenorientierte Werbemaßnahmen stellt Facebook Unternehmen Tools unter der Bezeichnung „Facebook Custom Audience“ zur Verfügung. Im Wesentlichen gibt es dabei zwei Verfahren: das Unternehmen übermittelt eine pseudonymisierte...

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Internetrecht: Umfang von Unterlassungspflichten nach Rechtsverletzung im Internet II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder entsteht Streit um die Frage, welche Pflichten sich aus einer Rechtsverletzung im Internet ergeben. Hat der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben, oder ist ihm gerichtlich eine...

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Wettbewerbsrecht: Werbevorgaben gelten auch für Influencer

Rechtsanwalt Alexander Tribess In schneller Folge ergehen aktuell Entscheidungen, die den Bereich des Influencer-Marketings betreffen (vgl. hierzu schon unseren Blog). Wettbewerbs- und Verbraucherschutzverbände haben die populären Profile ganz offensichtlich verschärft...

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Wettbewerbsrecht: #ad ist keine hinreichende Kennzeichnung für Influencer-Werbung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer mehr Unternehmen bedienen sich das sog. Influencer-Marketings. Sie nutzen also die Popularität von Profilen z.B. auf Instagram, um eigene Produkte zu präsentieren. Hier ist allerdings Vorsicht...

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Wettbewerbsrecht: Automatische Kürzung von Facebook-Anzeigen und Informationspflichten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ab einer bestimmten Textlänge werden Anzeigen von Facebook automatisch gekürzt. Die vollständige Anzeige wird den Nutzern dann nur noch angezeigt, wenn sie einen Button „Mehr anzeigen“ anklicken....

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Datenschutzrecht: Recht auf Vergessen bei beruflichen Informationen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Verbreitung wahrer Tatsacheninformationen aus dem beruflichen Umfeld und deren Abrufbarkeit über Suchmaschinen müssen Betroffene in der Regel auch nach Jahren dulden. Ein Anspruch auf Löschung bzw....

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Datenschutzrecht: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats für Facebook-Auftritt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Grundsatzentscheidung mit der betriebsverfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensseiten bei Facebook beschäftigt (BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 7/15). Danach ist der...

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