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Datenschutzrecht: Kein Rückgriff auf gesetzliche Erlaubnis nach Einwilligung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Vielfach finden sich in Verträgen, insbesondere in Arbeitsverträgen, umfangreiche Datenschutzklauseln. Arbeitnehmer sollen so in verschiedene Datenverarbeitungen durch den Arbeitgeber einwilligen. Nicht sinnvoll, ja sogar gefährlich sind diese...
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Datenschutzrecht: Heimliche Überwachung von Mitarbeitern ohne Verdacht auf Straftaten

Rechtsanwalt Alexander Tribess In einer Grundsatzentscheidung hat das BAG die Voraussetzungen für die zulässige Überwachung von Mitarbeitern durch den Arbeitgeber und die Verwertung der so gewonnenen Erkenntnisse im Prozess dargestellt....
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Datenschutzrecht: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Betrieb einer App?

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der Betrieb einer Smartphone-App mit einer Feedback-Funktion für deren Nutzer begründet kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats. Denn es handele sich nicht um eine technische Einrichtung, welche der Leistungs-...
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Datenschutzrecht: Überwachung am Arbeitsplatz muss für Mitarbeiter transparent sein

Rechtsanwalt Alexander Tribess Neue – und aller Voraussicht nach auch unter der DS-GVO fortgeltende – Kriterien für die Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen am Arbeitsplatz hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in...
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Datenschutzrecht: Beweisverwertung bei verdeckter Videoüberwachung

Rechtsanwalt Alexander Tribess In einer bemerkenswert pragmatischen Entscheidung hat sich das Bundesarbeitsgericht wieder einmal mit einem „Klassiker“ des Datenschutzrechts beschäftigt. Danach ergibt sich selbst aus einer an sich unzulässigen Videoüberwachung...
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Datenschutzrecht: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats für Facebook-Auftritt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Grundsatzentscheidung mit der betriebsverfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensseiten bei Facebook beschäftigt (BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 7/15). Danach ist der...
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Datenschutzrecht: Einsatz von Keyloggern im Betrieb nur bei konkretem Verdacht zulässig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Nun hat es auch das Bundesarbeitsgericht bestätigt: Der Einsatz sogenannter Keylogger auf Dienstrechnern ist grundsätzlich unzulässig. Mithilfe dieser Keylogger werden sämtliche Tastatureingaben am PC aufgezeichnet und können...
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Datenschutzrecht: Videoüberwachung zur Diebstahl-Vermeidung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Videoüberwachung von Geschäftsräumen ist datenschutzrechtlich nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Geradezu lehrbuchmäßig zeigt ein Urteil des VG Saarlouis, welche Möglichkeiten bestehen und worauf bei Einrichtung einer...
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Datenschutzrecht: Mitbestimmungspflicht für Social Media-Profile eines Unternehmens

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts lässt aufhorchen. Denn auch wenn das Gericht lediglich zu bestimmten Funktionalitäten der Plattform Facebook entschieden hat, so lassen seine Überlegungen doch vermuten, dass...
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Datenschutzrecht: Überwachung von Arbeitnehmern durch Keylogger

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wollen Arbeitgeber die PC-Nutzung ihrer Mitarbeiter überprüfen, ist dies nur in den Grenzen des datenschutzrechtlich Zulässigen möglich. Außer bei ganz konkreten Verdachtsfällen für eine verbotene Privatnutzung der...
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