Category

Displaying categories
Mehr

IT-Vergabe: Vergabeunterlagen müssen vollständig online abrufbar sein

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die vor knapp zwei Jahren eingeführte eVergabe führt nach wie vor zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Oftmals gehen öffentliche Auftraggeber zu nachlässig mit der gesetzlichen Verpflichtung um, den...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Im IT-Bereich darf regelmäßig Gesamtleistung ausgeschrieben werden

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Vergaberecht gilt der Grundsatz der Mittelstandsfreundlichkeit. Um möglichst vielen Unternehmen die Teilnahme an einem Vergabeverfahren grundsätzlich zu ermöglichen, sind Auftraggeber gehalten, abtrennbare Leistungsbestandteile jeweils auch getrennt...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Forderung nach Mindestjahresumsatz ist stets zu begründen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bieter in Vergabeverfahren ist für den öffentlichen Auftraggeber ein wichtiges Kriterium für die Auftragsvergabe. Er hat ein Interesse daran, dass der potentielle Vertragspartner...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Vorsicht bei Angabe von Stundensätzen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wird in den Vergabeunterlagen ausdrücklich ein Stundensatz abgefragt, so führt die Angabe verschiedener Stundensätze zum Ausschluss vom Vergabeverfahren. Denn hierin liegt einerseits eine unzulässige Änderung der Vergabeunterlagen....
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Auftraggeber muss Zugang von E-Mails belegen können

Rechtsanwalt Alexander Tribess E-Mails machen die Kommunikation auch im Vergabeverfahren schnell und unkompliziert. Schwierig kann es indes werden, wenn der Auftraggeber nachweisen muss, dass eine bestimmte, per E-Mail versandte Information...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Ausschluss vom Vergabeverfahren aufgrund fehlender Fabrikatsangaben

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verlangt der öffentliche Auftraggeber in den Vergabeunterlagen die informatorische Angabe des angebotenen Fabrikats, so führt das Unterlassen dieser Information zum zwingenden Ausschluss des Bieters vom Verfahren. Eine...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Auftraggeber darf Selbstausführung des Auftrags nicht pauschal vorschreiben II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eines der Kernanliegen der Vergabe-Richtlinien aus dem Jahr 2004 und auch der Reform des Vergaberechts 2014 war die Mittelstandsförderung. Eine Ausprägung fand und findet dieses Prinzip in...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Vorauftrag verschafft keinen ausgleichspflichtigen Wettbewerbsvorteil

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Vorbefassung eines Bieters mit den ausgeschriebenen Leistungen kann im Vergaberecht zu einer Ausgleichspflicht der Vergabestelle gegenüber den anderen Bietern führen. So soll der Wettbewerbsvorsprung ausgeglichen werden,...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Amtliches Verzeichnis zum Eignungsnachweis gestartet

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das seit 2016 geltende neue EU-Vergaberecht wie auch das jüngst in Kraft getretene Vergaberecht für Bundesbehörden im Unterschwellenbereich sehen ein amtliches Verzeichnis zum auftragsunabhängigen Eignungsnachweis vor. Dieses...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Bieter dürfen Angebote nur verschlüsselt einreichen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit der Reform des Vergaberechts im Jahr 2016 ist die sogenannte eVergabe, also die elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren, obligatorisch. Dass die Einrichtung elektronischer Plattformen zur Abwicklung eines...
Mehr →