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Digital Markts Regulation – Amerika denkt plötzlich anders

Ein Blick über den großen Teich   

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Dr. Gerd Grimberger No Comment
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EVB-IT Einführung bzw. Überblick

Allgemeines zum EVB-IT

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Inge Seher No Comment
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IT-Vergabe: Auftraggeber muss Zugang von E-Mails belegen können

Rechtsanwalt Alexander Tribess E-Mails machen die Kommunikation auch im Vergabeverfahren schnell und unkompliziert. Schwierig kann es indes werden, wenn der Auftraggeber nachweisen muss, dass eine bestimmte, per E-Mail versandte Information...
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IT-Vergabe: Ausschluss vom Vergabeverfahren aufgrund fehlender Fabrikatsangaben

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verlangt der öffentliche Auftraggeber in den Vergabeunterlagen die informatorische Angabe des angebotenen Fabrikats, so führt das Unterlassen dieser Information zum zwingenden Ausschluss des Bieters vom Verfahren. Eine...
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IT-Vergabe: Auftraggeber darf Selbstausführung des Auftrags nicht pauschal vorschreiben II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eines der Kernanliegen der Vergabe-Richtlinien aus dem Jahr 2004 und auch der Reform des Vergaberechts 2014 war die Mittelstandsförderung. Eine Ausprägung fand und findet dieses Prinzip in...
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IT-Vergabe: Vorauftrag verschafft keinen ausgleichspflichtigen Wettbewerbsvorteil

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Vorbefassung eines Bieters mit den ausgeschriebenen Leistungen kann im Vergaberecht zu einer Ausgleichspflicht der Vergabestelle gegenüber den anderen Bietern führen. So soll der Wettbewerbsvorsprung ausgeglichen werden,...
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IT-Vergabe: Amtliches Verzeichnis zum Eignungsnachweis gestartet

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das seit 2016 geltende neue EU-Vergaberecht wie auch das jüngst in Kraft getretene Vergaberecht für Bundesbehörden im Unterschwellenbereich sehen ein amtliches Verzeichnis zum auftragsunabhängigen Eignungsnachweis vor. Dieses...
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IT-Vergabe: Bieterfragen sind gegenüber sämtlichen Bietern zu beantworten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Zu den Grundprinzipien des Vergabeverfahrens gehört die Gleichbehandlung aller Bieter. Bieterfragen sind deshalb gegenüber sämtlichen Bietern zu beantworten. Sonst droht die Zuschlagserteilung im Nachprüfungsverfahren aufgehoben zu werden....
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IT-Vergabe: BGH stärkt Rechte der Wettbewerber bei Niedrigpreis-Angeboten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig, können unterlegene Bieter von der Vergabestelle eine nähere Prüfung der Preisbildung verlangen. Hierfür steht ihnen das Nachprüfungsverfahren zur Verfügung. Mit dieser Entscheidung...
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IT-Vergabe: Verantwortlichkeit der Vergabestelle für eVergabe-Portal

Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit der Reform des Vergaberechts im vergangenen Jahr ist die eVergabe obligatorisch geworden. Dass die Einrichtung elektronischer Plattformen zur Abwicklung eines Vergabeverfahrens nicht nur Erleichterungen für die...
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