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In dieser Blogserie geht es um Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung. Die aktuell wesentlichen Indizien, die für das Vorliegen von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung sprechen, werden erläutert.
...OLG Hamburg: Selektive Vertriebssysteme für Nicht-Luxusgüter können zulässig sein
Das Hanseatische OLG Hamburg hat mit Urteil vom 22.03.2018 (Az. 3 U 250/16) entschieden, dass ein Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln, Kosmetika, Fitnessgetränken und Körperpflegeprodukten selektive Vertriebssysteme einführen darf. Die Herstellerin bezeichnet
...Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag
Das rechtliche Verhältnis zwischen Standard- und dem Projektvertrag war immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es geht um Fragen wie „Wenn der Projektvertrag scheitert, muß dann auch der Vertrag über den
...eCommerce: EuGH muss Informationspflichten zu Kontaktmöglichkeiten prüfen
Internetrecht: „Sofortüberweisung“ als einzige kostenlose Zahlungsmöglichkeit unzulässig
Das neue Werkvertragsrecht und seine Relevanz für IT- Projektverträge – Kritik –
-Kritik- Wie schon an anderer Stelle dargestellt, tritt am 1.1.2018 ein neues Werkvertragsrecht in Kraft. Das Werkvertragsrecht ändert sich, weil das Bauvertragsrecht in wesentlichen Teilen geändert wird. Ich hatte die
...IT-Vertragsrecht: Festpreis-Klauseln in Auftraggeber-AGB unwirksam?
IT-Recht: Lizenzmetriken I
Thema Was sind Lizenzmetriken? Lizenzmetriken dienen der Berechnung der Lizenzgebühren und besagen, in welchem Umfang der Kunde die Software nutzen kann. Es wird abgerechnet pro User, pro Named User, per
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