Category

Displaying categories
Mehr

AGB. Wozu braucht man sie?

Dies wird kein Fachartikel, wie man es sonst von uns kennt. Dies wird ein Kommentar, den ich einmal schreiben möchte, weil ich immer wieder von Mandanten zu hören bekomme:Unsere AGB

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Rechtsreferendar:innen (m/w/d) für das IT-Recht

Rechtsreferendarstelle für das IT-Recht Wir suchen Rechtsreferendar:innen (m/w/d), die Interesse daran haben, auf diesem Gebiet zu wachsen. Dabei sind Vorkenntnisse im Bereich des IT-Rechts oder Programmierkenntnisse nicht erforderlich.  Schließlich stellt

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Standardvertragsklauseln bei Software-Verträgen: Die Gewährleistung

Standardklauseln, allgemein bekannt als allgemeine Geschäftsbedingungen, gehören zu jedem Repertoire eines IT-Unternehmens, wie das Salz zur Suppe!

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

IT-Recht: Vorausgesetzter Zweck BGH Entscheidung vom 20/3/2019

Warum ist diese Entscheidung wichtig? Häufig verlangen Kunden im Rahmen der Abnahmeprüfung oder kurz danach noch die Erstellung von Funktionen oder Prozessen, die nicht dokumentiert sind. Es geht häufig um

...
Mehr →
Mehr

Vertragsrecht: Fristsetzung zur Nacherfüllung auch ohne Zeitangabe wirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Bevor der Käufer wegen Mängeln der Kaufsache vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen darf, muss er dem Verkäufer regelmäßig eine Frist zur vertragsgemäßen Leistung...
Mehr →
Mehr

IT-Recht: Anpassung und Erstellung von Software unterliegt Werkvertragsrecht

Ein Vertrag, zu dessen Schwerpunkten individuelle Programmierleistungen, z.B. die Herstellung bzw. Anpassung einer den besonderen Bedürfnissen des Anwenders entsprechenden Software ist als Werkvertrag zu qualifizieren. In klaren Worten hat das

...
Mehr →
Mehr

Projektverträge, Haftung und Planung II

Wie an anderer Stelle ausführlich beschrieben, bezeichne ich unter dem Terminus der Projektverträge solche Verträge, die abgeschlossen werden mit dem Ziel, ein bestimmtes Produkt zu erstellen, wobei zum Zeitpunkt des

...
Mehr →
Mehr

Softwarevertragsrecht: Auftragsdatenverarbeitung I

Begriff und Abgrenzung Der Bereich der Auftragsdatenverarbeitung ist dann eröffnet, wenn jemand oder ein Unternehmen für eine andere Person oder ein anderes Unternehmen im Rahmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung

...
Mehr →
Mehr

AGB-Recht: Einmal AGB, (fast) immer AGB

Wie wichtig es ist, bei der Formulierung und ständigen Überprüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Sorgfalt walten zu lassen und sich der Hilfe eines Anwalts zu bedienen, hat der BGH neuerlich herausgestellt (Urteile

...
Mehr →
Mehr

Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012

Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen,

...
Mehr →