Unser Blog

Urheberrecht und Musik – BGH Entscheidung zu Samples

In einer wichtigen Entscheidung des BGH wurde nunmehr zu dem umstrittenen Thema „Sampling“ Stellung genommen. Einführung  Sampling bedeutet, dass ein Teil eines Musikwerkes entnommen und in einem anderen, meist musikalischem Werk verwendet wird. Seit den 80er Jahren hat sich die

Mehr lesen »

Vorratsdatenspeicherung I

Wer ist verpflichtet? Bei Meidung eines Bußgeldes bis zu 500.000,00 Euro (oder 300.000,00 Euro für die nicht erfolgte Umsetzung technischer oder organisatorischer Voraussetzungen) sind Telekommunikationsanbieter verpflichtet, die Vorratsdatenspeicherung zu betreiben. Die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung trifft diejenigen, die Telekommunikationsdienste betreiben, §

Mehr lesen »

BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache

Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig fehlschlagen? Beispiel: Kunde (hier ein Verbraucher) kauft neuen, großen Flachbildschirm. Dieser wird nach Ablauf

Mehr lesen »

Urheberrecht: Die Nutzung fremder Fotografien im Internet

Einführung Es hat sich noch nicht herum gesprochen, dass das öffentliche Zugänglichmachen von Fotografien Dritter nicht erlaubt ist. Das bedeutet, dass es verboten ist, Fotografien Dritter ins Internet zu stellen. Insbesondere Fotografien, die man im Internet findet, darf man nicht

Mehr lesen »

Warum überhaupt AGB für IT Unternehmen?

Ich werde häufig mit Kunden aus dem Vertrieb konfrontiert, die behaupten, man brauche keine AGB´s. Zur Erinnerung: Der Terminus AGB wird juristisch so besetzt, daß er alle einzelnen Klauseln und Verträge umfasst, die formuliert wurden, um mehr als einmal Verwendung

Mehr lesen »

Domainrecht – Toplevel Domains und Zeichen Vorgaben

Toplevel Domains Wesentlicher Bestandteil einer jeden Internet-Adresse ist die Toplevel Domain. Die in den U.S.A. basierte Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) akkreditiert bestimmte Registrars, die für die Vergabe von Country-Code Toplevel Domains und Generic Toplevel Domains

Mehr lesen »
Nach oben scrollen