Seit dem 18.10.2008 ist die Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek in Kraft getreten. Diese neue Verordnung muss nunmehr insbesondere von Anbietern von „Netzpublikationen“ berücksichtigt werden. Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und andere physikalische Medienträger mussten bereits vor
Einführung Seit dem 01.01.2007 gilt die Freistellung von der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer nicht mehr. Die GEZ geht insoweit davon aus, dass jeder, der einen PC oder ein Notebook besitzt, auch GEZ-Gebühren zahlen muss. Gebührenpflicht Die Gebühren für Computer müssen
Einführung Marken unterliegen regelmäßig der Prüfung, ob sie die erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen. Obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt keine Prüfung der relativen Schutzhindernisse vornimmt, wird jede Marke im Hinblick auf die Unterscheidungskraft in Bezug auf die in Anspruch genommenen Waren
Informationen über Produkte und Dienstleistungen I. Informationen, die wesentlich für die Kaufentscheidung sind. Alle für die Kaufentscheidung des Verbrauchers maßgeblichen Informationen müssen angegeben werden, § 1 Abs1. Nr.4 BGB-InfoV. Darunter sind alle Merkmale zu verstehen, ohne die der Verbraucher –
Einführung Urheberrechtsverletzungen im Internet sind inzwischen Gang und Gebe geworden. Obgleich regelmäßig über die Folgen einer Urheberrechtsverletzung berichtet wird, gehen Internetnutzer häufig davon aus, dass was man im Internet findet auch frei wieder verwendet werden darf. Dies gilt für Musik,
Einführung Eine Garantie ist eine schuldunabhängige Einstandspflicht. Im Rahmen des Kauf- und Werkvertragsrechts kann eine Garantie als eine selbständige oder unselbständige Einstandspflicht ausgestaltet sein. Letztendlich muss durch Auslegung ermittelt werden, welchen Inhalt die Garantiezusage hat. In der Praxis geben Hersteller
