Wie im vorherigen Artikel bereits erläutert, dienen Rahmenvereinbarungen im IT-Vergabeverfahren der Flexibilität des Auftraggebers, wenn er die Leistung noch nicht abschließend beschreiben kann. § 21 Abs. 1 S. 2 VgV verlangt aber, dass das in Aussicht genommene Auftragsvolumen so genau
Jeder, der sich im öffentlichen Vergaberecht tummelt, kennt sie: Die standardisierten EVB-IT Verträge (Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Informationstechnik im Vergabewesen). Die Vergabe von Rahmenvereinbarungen ist nicht zwingend im öffentlichen Sektor. Was eine Rahmenvereinbarung ist, steht in § 103
BGH, Urteil vom 29.07.2021 (Facebook ändert Nutzungsbedingungen wirksam) In dem Urteil des BGH vom 29.07.2021 (Az. III ZR 179/20) geht es um Hassrede auf der Online-Plattform Facebook und die Möglichkeit, einen Nutzer zu sperren bzw. Beiträge ohne dessen Einwilligung zu
Der IT Research Report im Vergabeverfahren Im letzten Artikel habe ich eine Einführung zur Markterkundung eines öffentlichenAuftraggebers geschrieben. Heute geht es um die IT Research Reports, dieöffentlichen Auftraggebern einen umfangreichen Überblick über den aktuellenStand von Technologien, Anbietern und Markttrends geben. Was
Für die Erstellung eines Angebots ist es essentiell, dass der Auftraggeber seinen Bedarf genau kennt. Ebenso ist es essentiell, dass der Auftraggeber den Markt genau erkundet. Das wird dem Auftraggeber sogar per Gesetz ermöglicht (§ 28 VgV und § 20 UVgO). Diese
Das OLG Frankfurt (Urteil vom 19.12.2024, Az. 10 U 201/22) hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob im streitgegenständlichen IT-Projekt Abschlagszahlungen oder zeitabschnittsweise Teilzahlungen geschuldet waren. Relevant ist das für die Frage, ob der Auftraggeber seine Zahlungen zurückverlangen kann, wenn
