Rechtsprechung OLG Frankfurt: Kooperationen über die Erstellung von Software, künftige Werke, Bewerbung von Software als urheberrechtliche Nutzungshandlung, 11.8.2015 Diese Entscheidung ist deswegen spannend, weil im Kern der Argumentation eine Regelung aus dem Kunsturheberrecht steht, die im Bereich der Softwareprogrammierung nur
Der Hersteller eines möglicherweisen fehlerhaften Produktes (hier aus dem Bereich der Medizintechnik) haftet auch dann, wenn die Fehlerhaftigkeit des Produktes bei dem jeweiligen konkreten Produkt (hier ein Herzschrittmacher) nicht im Einzelnen nachgewiesen wurde. Der BGH hatte diesen Sachverhalt dem
In welchem Umfang muss Software datenschutzrechtlichen Vorschriften genügen, in welchem Umfang muss Software geeignet sein, handelsrechtliche Verpflichtung zur Aufbewahrung von Daten zu realisieren? Welche objektiven Kriterien muß Software erfüllen? Dieser Blog beschäftigt sich mit der Fragestellung, in welchem Umfang das
Der Hersteller eines Produktes haftet für Schäden, wenn er auf die besondere Gefährlichkeit des Produktes nicht ausdrücklich nach § 1 Produkthaftungsgesetz hinweist, sogenannte Hinweispflicht. Dies gilt auch dann, wenn es sich nicht um ein „Allerwelts-Konsumprodukt“ handelt, sondern der Hersteller
Ein Netzbetreiber haftet für Schäden an Haushaltsgeräten, wenn er „fehlerhaften Strom“ liefert. Er ist als „ Hersteller“ des Produktes „Elektrizität“ anzusehen und haftet daher als Produzent nach dem Produkthaftungsgesetz bei Überspannungs-Schäden, die in diesem Fall an Haushaltsgeräten entstanden waren. Auch
Spezial-Leasing: Von Spezial-Leasing spricht man, wenn der Leasinggegenstand so speziell auf die Anforderungen des Leasingnehmers angepasst wird, dass eine wirtschaftliche Nutzung der Sache bei einem Dritten nicht mehr möglich ist. Die Absicherung des Leasinggebers erfolgt in der Regel zumindest teilweise
