Zuletzt hatte ich im Jahr 2020 etwas über Preisanpassungsklauseln geschrieben. Aus aktuellem Anlass nun mehr dazu. Dabei ist zu beachten, dass es für den B2B- Bereich bisher praktisch keine Rechtsprechung existiert, aus der generelle Ableitungen vorgenommen werden können. Auch die
Um ein digitales Produkt während der Vertragslaufzeit ändern zu dürfen, müssen die Voraussetzungen des § 327r BGB erfüllt werden. In Teil I und Teil II haben wir bereits gesehen, was man unter einer Änderung verstehen muss und wie die Änderung
Wir haben in Teil I zum § 327r BGB gesehen, dass die Definition der Änderung eines digitalen Produkts gar nicht so einfach ist. Denn es bedarf einer Abgrenzung zur bloßen Aktualisierung des digitalen Produkts, um die Vertragsmäßigkeit zu wahren. In
Vertrag ist Vertrag. Das ist jedem bekannt und die Rechtsprechung hat hierzu inzwischen klare Kante gezeigt. Bedeutet: Wenn ich in einem Vertrag eine Leistung vereinbart habe, muss ich diese auch zur Verfügung stellen.Bei kurzlebigen Produkten, wie zB digitalen Produkten, wo
Wie inzwischen viele Unternehmen erfahren haben dürften, haben Betroffene (z.B. Arbeitnehmer, Kunden, Gäste) einen Auskunftsanspruch gegenüber dem Verantwortlichen, der seine, bzw. ihre personenbezogenen Daten verarbeitet. Neben dem Auskunftsanspruch muss auf Anfrage auch eine Kopie der personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt
I. Generelles Ich habe hier in den Blogs schon mehrfach dargelegt, was ausschließliche Nutzungsrechte sind und wie sie sich von einfachen Nutzungsrechten unterscheiden. Nutzungsrechte sind die Verbietungsrechte, die dem Inhaber des Werkes (also der z.B. Software oder der z.B. Datenbank)
