Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren
Teil I Rechtslage In der Presse ist im Moment wieder davon zu lesen, dass man Rechenzentren von US Cloudanbietern auch dann nicht beauftragen darf, wenn diese ihren Sitz in Deutschland haben; dass man zum Beispiel Microsoft 365 nicht einsetzen darf;
Das OLG Celle hat am 19.08.2022 eine Entscheidung des LG Stade bestätigt, wonach der Unterlassungsschuldner seine Pflicht aus der Unterlassungsverfügung verletzt, wenn er nicht auch seine selbst vorgenommenen Verlinkungen auf den rechtswidrigen Beitrag entfernt. (OLG Celle, Beschluss vom 19.08.2022, Az.
In diesem Blog soll kurz die aktuelle Rechtsprechung zum Thema „Höhe des Schadensersatzes einer Person wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO“ referiert werden. Ich stelle wenige Fälle vor, die für IT Unternehmen von Interesse sind, es gibt viele andere. Ich
Im Geschäftsverkehr kommt es immer wieder vor, dass ein Mitbewerber einen Konkurrenten nachahmt, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Wenn an dieser Stelle nicht das Markenrecht oder Urheberrecht greift, gibt es noch das Nachahmungsverbot im Wettbewerbsrecht. Hierzu gehört nach §
Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen
