Buchstabenkombinationen | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anspruch, Begriff, Beispiele, Bestandteil, bgh, Buchstabenkombinationen, Deutschland, Dienstleistungen, Entscheidung, Frankfurt, grundsatz, Hamburg, Handelsregister, kenn marke, Markenrecht, Rechtsanwalt, reine, unternehmenskenn, Unterscheidungskraft, Zeichen

Handelsrecht: Buchstabenkombinationen, die nicht aussprechbar sind

25. März 2009 von Susan B. Rausch

Aufgrund der Reform des Handelsrechts in 1998 wurden die Firmenbildungsvorschriften erheblich aufgelockert. In der Neufassung des § 18 Abs. 1 HGB gilt nunmehr die einheitliche Regelung zur Firmenbildung. …
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