reine

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der Begriff Malermeister Müller ist zum Beispiel unterscheidungskräftig, weil der Bestandteil Müller per se immer unterscheidungskräftig ist. Kompliziert wird die Lage, wenn die Bezeichnung aus vielen verschiedenen Phantasiekennzeichen gewählt wird, die jedes für […]

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III Read More »

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

Kommentar verfassen / Lizenzrecht, Markenrecht / Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I Gültige Marke In letzter Zeit sind häufiger Löschungsanträge gegen den Bestand der Marke gestellt von Seiten des Verteidigenden gestellt worden.[6] Diese Strategien bergen Risiken. Zum einen ist das Gericht an den Bestand Eintragung gebunden. Solange das DPMA nicht die Löschung der Marke beschlossen hat, muß das Gericht die

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II Read More »

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht / Stefan G. Kramer

Vergleichende Werbung und Markenrecht Besprechung der EuGH O2/ Hutchinson, Entscheidung vom 12.Juni 2008 Das Verhältnis von vergleichender Werbung und Markenrecht ist in der deutschen Literatur umstritten. Die Normen des Markenrechts und der vergleichenden Werbung stehen immer in Konkurrenz, wenn vergleichende Werbung betrieben wird. Denn jeder Vergleich setzt beinahe zwangsläufig voraus, daß Produkte oder der Name

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht Read More »

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

Rechtliches

Kontakt