Einfache Schriftformklauseln sind solche, die bestimmen, dass eine Vereinbarung schriftlich niedergelegt werden muss. Obgleich der BGH nicht die Auffassung vertritt, dass alle Schriftformklauseln grundsätzlich …
Weiter lesen...
Mietrecht: Die Schriftform bei langfristigen Mietverträgen
6. Januar 2010 von
Normalerweise besteht bei Verträgen der Grundsatz der Formfreiheit. Das heißt, dass ein Vertrag nicht in einer bestimmten Form abgeschlossen werden muss. Etwas anderes gilt, wenn das Gesetz eine bestimmte …
Weiter lesen...
Arbeitsrecht: Kündigungsschutz Teil 2
11. August 2009 von
Die Darlegungs- und Beweislast
Für den Arbeitnehmer oftmals schwierig ist jedoch darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen, auf welchen Gründen die Kündigung tatsächlich beruht. Der Arbeitgeber ist …
Weiter lesen...
AGB: Vertragseingehungsklauseln
2. Februar 2009 von
Rahmenvereinbarung
1.) Rahmenvertrag
Beispiel: "Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden." …
Weiter lesen...
RA Klug, Urteil des BAG: AGB-rechtliche Unwirksamkeit einer doppelten Schriftformklausel
26. Mai 2008 von
Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in seinem Urteil vom 20.05.2008 (9 AZR 382/07) entschieden: …
Weiter lesen...