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Softwarelizenzrecht:Gewährleistung, Hotfixes, Updates, Upgrades…

In der letzten Zeit befassen mich eine Vielzahl von Problemen, die sich aus der Erfüllung von Verträgen für die Überlassung von Software und Softwarepflegeverträgen im Zusammenhang mit möglichen Mängeln der

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Softwarelizenzrecht: Auseinandersetzung einer Programmiergemeinschaft

Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung, die vor einem Jahr erlassen wurde (29.07.2009), entschieden, dass ein Anspruch des Geschäftsführers auf Schadens- oder Aufwendungsersatz ausscheidet, wenn nach dem Gesellschaftsvertrag geregelt

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GmbH-Satzung: Gründungsaufwand festsetzen?

Ob der Gründungsaufwand einer GmbH in der Satzung festgesetzt werden muss, wird immer wieder kontrovers diskutiert. Das OLG Frankfurt a. M. hat sich mit Beschluss vom 4. Juli 2010 (Aktenzeichen

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Softwarelizenzrecht: BGH: Erstellung neuer Software ist Werkvertrag

Die Erstellung von Software und die Programmierung von Schnittstellen unterfallen dem Werkvertragsrecht. Dies hat der BGH in einer neueren Entscheidung vom 25.März 2010 entschieden. In dem Fall hatten die Parteien

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Arbeitsrecht: Die Pflicht zur Anzeige und zum Nachweis bei Krankheit des Arbeitnehmers

Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, muss er seinen Arbeitgeber darüber informieren. Der Arbeitnehmer kann dies durch Freunde, Bekannte oder Familienmitglieder erledigen. Er trägt allerdings selbst das Risiko dafür, dass seine

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Gesellschaftsvertrag: Salvatorische Klausel und § 139 BGB

Eine sogenannte “salvatorische Erhaltungsklausel” ist in den meisten Gesellschaftsverträgen und in vielen anderen Verträgen zu finden. Was ist eine “salvatorische Klausel”?

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IT-Recht: Qualifikation von IT Verträgen in AGB

Der BGH hat am 4. März eine Entscheidung gefällt, die sich mit der Wirksamkeit einer Vorleistungspflicht für einen “Internet System Vertrag” befasst. Das interessante an dieser Entscheidung sind aber weniger

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Gesellschaftsrecht: Kapitalersetzendes Gesellschafterdarlehen bei der GmbH & Co. KG

Mit dem MoMiG wurden die Fragen um das kapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens zusammengefasst und sind jetzt in der Insolvenzordnung in § 135 InsO geregelt.

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Softwarelizenzrecht: Vertragsgrundlagen für agile Programmierung

Vorwort: Die Auswahl der Vertragsgrundlagen für Standardverträge richtet sich nach § 307 Abs.2 S.1 BGB nach dem gesetzlichen Leitbild. § 307 Abs.2 S.1 BGB besagt sinngemäß, daß Standardverträge mit “wesentlichen

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AGB-Recht: Ausschlußfristen

Der Begriff “Ausschlußfrist” ist vermutlich nicht bekannt, die Klauseln sind aber jedem schon einmal begegnet. Sie lauten “nach Ablauf von …. Tagen / Monaten kann die Rechnung nicht mehr gestellt

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