Unser Blog

Wettbewerbsrecht: Handeln im Geschäftlichen Verkehr

Sowohl im Wettbewerbsrecht (als auch im Markenrecht) kann eine Rechtsverletzung nur dann angenommen werden, wenn der Verletzer im geschäftlichen Verkehr handelt. Der Begriff „geschäftliche Handlung “ ist in § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG geregelt. Dabei geht es hauptsächlich

Mehr lesen »

Softwarevertrag: Software as a Service III

Fortsetzung von Teil II:   Teil III: Datenschutzrechtliche Besonderheiten   Hier darf auf die Ausführung zum Datenschutzrecht verwiesen werden. Zu beachten ist insbesondere der § 11 Abs. 5 des Bundesdatenschutzgesetzes. Folgender Hintergrund besteht: Wer auch immer personenbezogene Daten eines Dritten

Mehr lesen »

Softwarevertrag: Software as a Service II

[Fortsetzung]. Vom ASP unterscheidet sich das SAAS dadurch, dass beim SAAS dem Kunden auch Software zur Verfügung gestellt wird, die gesondert für ihn angefertigt wurde. In Frage kommt also das online zur Verfügung stellen von Software, die im Rahmen von

Mehr lesen »

Markenrecht: Die Lizenzierung von Marken – Teil 4

Die Beendigung des Vertragsverhältnisses Der Lizenzvertrag sollte auch klare Regelungen über die Beendigung und Abwicklung des Vertrages enthalten. Da es sich bei einem Lizenzvertrag um ein Dauerschuldverhältnis handelt, ist eine ordentliche Kündigung möglich. Die Frist der ordentlichen Kündigung kann unterschiedlich

Mehr lesen »
Nach oben scrollen