Author name: Stefan G. Kramer

IT contract law: license acquisition, distributors and EULAs

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Dieser Blogbeitrag wird kurz. Er soll einige grundlegende Fragen beantworten, die unsere Kunden immer wieder stellen. Fall I: Kaufvertrag direkt zwischen Hersteller und Kunde Ausgangslage: Unser Kunde ist ein Integrator (so nennen wir die Händler von Software, die die Software eines Herstellers beim Kunden installieren, parametrisieren oder im Customizing verändern), der Software eines Herstellers an […]

IT-Vertragsrecht: Lizenzerwerb, Distributoren und EULAs Weiterlesen »

IT-Vertragsrecht: Faktische Maßnahmen zur Reduzierung des Haftungsrisikos

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

In unseren Seminaren verwenden wir immer wieder viel Zeit für das Thema Haftung. Und wir erklären immer wieder, dass die rein juristischen Maßnahmen zur Begrenzung des „Haftungsrisikos“ relativ beschränkt sind. Aufgrund der strengen Anforderungen der Gesetze und der darauf basierenden Rechtsprechung sind die Möglichkeiten, die Haftung für Schadensersatz und Aufwendungsersatzansprüche in AGB zu reduzieren wirklich

IT-Vertragsrecht: Faktische Maßnahmen zur Reduzierung des Haftungsrisikos Weiterlesen »

AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Online Services, Outsourcing, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Anwendungsbereich: Verträge mit einer längeren Laufzeit wie Support-, Softwarepflege-, Serviceverträge oder Verträge „in der Cloud“ wie SaaS, IaaS, etc. Preisanpassungsklauseln sollen Anpassungen an sich ändernde Preisstrukturen des Lieferanten gewähren, ohne dass zugunsten des Kunden ein Sonderkündigungsrecht entsteht. Zum einen gilt der alte, lateinische Grundsatz des „pacta sund servanda“. Verträge sind so zu erfüllen, wie sie

AGB-Recht: Preisanpassungsklauseln Weiterlesen »

Projektverträge, Haftung und Planung VII

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge /

Wir haben in unseren Seminaren und in den Beiträgen zu diesem Thema folgende Thesen vertreten: I: Der Projektvertrag ist kein Modell des BGB 1.) Verständnis dessen, was ein Projektvertrag ist Ein Projektvertrag ist ein Vertrag, der auf die Erreichung eines Zieles gerichtet ist. Allerdings ist die Planung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht abgeschlossen. Gemeinsamer

Projektverträge, Haftung und Planung VII Weiterlesen »

IT-Vertragsrecht: Changes Teil II

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge /

In dem Teil „Changes Teil I“ habe ich dargelegt, dass die Unterscheidung zwischen echten und unechten Changes nur durch Auslegung gelingt. Juristen sprechen von einem sogenannten versteckten Dissens. Ein versteckter Dissens liegt vor, wenn beide Vertragsparteien dieselben Begriffe verwenden, aber unter den Begriffen unterschiedliche Dinge verstehen. Betrifft der versteckte Dissens einen wesentlichen Bestandteil des Vertrags,

IT-Vertragsrecht: Changes Teil II Weiterlesen »

IT Vertragsrecht: Changes Teil I

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

Unterscheidung zwischen echten und unechten Changes Changes werden als Änderungen des ursprünglichen Vertragsinhalts definiert. Das Thema „Changes“ steht in engem thematischen Zusammenhang zu dem Thema „Projektmethodik“. Man unterscheidet unechte und echte Changes. Ein echter Change soll vorliegen, wenn eine wirkliche Änderung des ursprünglich geänderten Vertragsinhalts besteht, ein unechter Change soll dann vorliegen, wenn in Wirklichkeit

IT Vertragsrecht: Changes Teil I Weiterlesen »

Softwarentwicklung – Durch Arbeitnehmer I

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Vorbemerkung:  Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf die Angestellten, die als Programmierer und Angestellte arbeiten. Dieser Anwendungsbereich ergibt sich aus dem § 69a UrhG, der besagt, daß Software durch die Programmierer und diejenigen erstellt wird, die die „unmittelbaren Vorstufen der Entwicklung“ realisieren. Daß Juristen in Programmierern eine Art Mozart entdecken und die eigentlich maßgeblichen Personen,

Softwarentwicklung – Durch Arbeitnehmer I Weiterlesen »

Projektverträge, Haftung und Planung VI

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Softwareverträge /

Anwendungsbereiche für „Formale“ und Agile Projektmethodiken. Bei der Wahl des richtigen Vertragstyps gibt es nicht mehr nur „einen“ Vertragstyp, der in Betracht kommt. Fachliche Aspekte der zu wählenden Projektmethodik stehen im Vordergrund, sie bedingen dann die Auswahl des juristischen Modells und der inhaltichen Ausgestaltung des Vertrags. Als „formale“ Projektmethodike bezeichneich Methodiken, die wie die Kaskade

Projektverträge, Haftung und Planung VI Weiterlesen »

Projektverträge, Haftung und Planung V

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Softwareverträge /

In dem fünften Teil geht es um die Frage, wie Verträge für Projekte eigentlich aussehen sollten. Juristische Modelle, die gegeneinnader antreten, sind Kauf-, Werk-, Dienst- und Gesellschaftsverträge. Der Vergleich zwischen diesen Vertragsarten muß sich erstmal mit dem Anforderungsprofil der Parteien auseinandersetzen. 1.) Anzusetzen ist immer an dem Befund, daß Projektverträge Verträge sind, bei denen der

Projektverträge, Haftung und Planung V Weiterlesen »

Projektverträge, Haftung und Planung IV

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen, Softwareverträge /

In diesem Blog werde ich kurz die Ansichten der Rechtsprechung des BGH zu den Themen „Qualität des Pflichtenhefts“ und „Verantwortung für die Qualität des Pflichtenhefts“ darlegen. Die genannten Ansichten der Rechtsprechung stammen aus den 80er und 90er Jahren. Die juristische Literatur bezieht sich noch heute auf diese Entscheidungen. Vorab ist klarzustellen: Erstens habe ich es

Projektverträge, Haftung und Planung IV Weiterlesen »

Scroll up