Ich habe in den Seminaren lange Zeit strikt vertreten, daß Softwarepflegeverträge als Werkverträge zu qualifizieren sind. Es gibt natürlich Möglichkeiten, Softwarepflegeverträge aus als Dienstverträge auszugestalten. Darum geht es in diesem Blog. Seit den Entscheidungen Internetsystemvertrag I bis III und der
Besprechung der Entscheidung des BGH Urteil vom 20.01.2016 Die vorliegende Entscheidung des BGH verdeutlicht einmal mehr, wie schwierig es ist nachzuweisen, dass eine bestimmte Regelung zwischen den Vertragsparteien ausverhandelt ist. Ich weise immer wieder darauf hin, dass es nicht möglich
Grundsätzlich sind bei Warenangeboten etwaig anfallende Versandkosten konkret zu benennen. Allerdings schreibt das Gesetz diese Pflicht zur Angabe von Versandkosten nur in dem Umfange vor, wie dem Händler eine Berechnung „vernünftigerweise“ möglich sei. Das Kammergericht hat nun den Umfang der
Wer eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserkläung abgegeben hat, die Angaben auf einer Webseite betrifft, tut gut daran, unverzüglich auch die Löschung der inkriminierten Inhalte aus dem Google-Cache zu beantragen. Denn dort bleiben diese Inhalte unter Umständen noch wochenlang abrufbar und
Das Framing – also die Einbettung fremde Webinhalte über entsprechende Hyperlinks auf der eigenen Webseite – hat in den vergangenen Jahren immer wieder die Gerichte beschäftigt. Der sehr strengen Linie des BGH hatte der Europäische Gerichtshof eigentlich eine Absage erteilt.
Wer wirbt, darf zwar einiges unternehmen, um die eigenen Waren und Dienstleistungen in ein besonders gutes Licht zu rücken. Allerdings darf die Werbung nicht geeignet sein, Verbraucher in die Irre zu führen. Das verbietet das Wettbewerbsrecht. Ein probates Mittel, um
