Informationstechnologie und Edv

CRA – Cyber Resilienz Act Verordnung Nr. 2022/0272

Apps, Aufsichtsrecht, Cloud-Verträge, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Normen und Standards, Online Services, Open Source und freie Software, Outsourcing, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Dr. Gerd Grimberger

Cybersicherheit für Digitale Produkte in der EU Die zunehmende Bedeutung der IT-Sicherheit und der Cyberrisiken im Finanzsektor verzahnt in diesem Kontext insbesondere auch das Thema Business Continuity Management, bzw. Notfallmanagement. Und nicht nur bedingt durch die zunehmende Digitalisierung des Bankgeschäfts und die pandemiebedingte Arbeit in Heimarbeit. Auch die derzeitige politischen Lage und die damit verbundene zunehmende […]

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Online-Plattformen und ihre Haftung

Blog, E-Commerce / AGB, Haftungsrecht, Internetrecht, Juristische Informationen, Online Services / Inge Seher

Bei der Frage der Haftung lässt sich keine pauschale Aussage treffen. Und doch versuche ich nachfolgend, eine kurze Übersicht zu geben, worauf Plattformbetreiber achten müssen. Hosting-Provider Wenn Sie nur für andere Nutzer die Plattform zur Verfügung stellen, ansonsten aber keinen Einfluss darauf haben, welche Inhalte auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden, haften Sie erstmal

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DORA – Digital Operational Resilience Act Verordnung Nr. 2022/2554 (1 von 2)

Apps, Aufsichtsrecht, Cloud-Verträge, Compliance, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Normen und Standards, Online Services, Open Source und freie Software, Outsourcing, Projektverträge / Dr. Gerd Grimberger

Vom OpRisk zur ganzheitlichen operativen Resilienz Die zunehmende Bedeutung der IT-Sicherheit und von Cyberrisiken im Finanzsektor verbindet in diesem Kontext insbesondere zudem das Thema Business Continuity Management, bzw. Notfallmanagement. Und das nicht nur durch die zunehmende Digitalisierung des Bankgeschäfts und die pandemiebedingte Arbeit in Heimarbeit, sondern auch die derzeitige politische Lage und die damit verbundene

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DORA – Digital Operational Resilience Act Verordnung Nr. 2022/2554 (2 von 2)

Apps, Aufsichtsrecht, Cloud-Verträge, Compliance, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Informationstechnologie und Edv, Normen und Standards, Outsourcing, Projektverträge / Dr. Gerd Grimberger

Vom OpRisk zur ganzheitlichen operativen Resilienz. Die zunehmende Bedeutung der IT-Sicherheit und von Cyberrisiken im Finanzsektor verbindet in diesem Kontext insbesondere zudem das Thema Business Continuity Management, bzw. Notfallmanagement. Und das nicht nur durch die zunehmende Digitalisierung des Bankgeschäfts und die pandemiebedingte Arbeit in Heimarbeit, sondern auch die derzeitige politische Lage und die damit verbundene

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Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil II/III

Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Soll man überhaupt feste Zusagen über die Zeitspanne eingehen, innerhalb derer eine Nachbesserung erfolgreich durchgeführt sein soll? Die schlichte Antwort heißt: nein. Der Gesetzgeber hat mit einigem Hintergrund entschieden, dass der Lieferant ausreichend Zeit für die Nachbesserung haben soll. Das hat seine Gründe in der schlicht nicht vorhersagbaren Anzahl von Fallkonstellationen, die eintreten können und

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Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil I/III

Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung Innerhalb welcher Zeitspanne muss die Nachbesserung eines Mangels erfolgreich abgeschlossen sein, innerhalb welche Zeiten eine Störung beseitigt sein? Welche Vorgaben macht das Gesetz, welche Punkte sollten in einem SLA geregelt werden?A. Ausgangslage I.) Mangel Die Bedingung für die Verpflichtung zur Nachbesserung ist das Bestehen eines Mangels. Der Mangelbegriff unterscheidet sich im Kaufrecht,

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Data Act Teil I Hintergründe für das Verständnis

Blog, Informationstechnologie und Edv, Normen und Standards / Stefan G. Kramer

Am 9.11.2023 hat das Europäische Parlament den Data Act verabschiedet. Der Act ist eine Verordnung, seine Regelungen gelten direkt im Deutschen Recht. Wesentliche Regelungen werden voraussichtlich ab dem Herbst 2025 anwendbar. Für meine Arbeit besteht der relevante Zielsektor des Data Acts bei und in den Unternehmen, die mit Daten handeln, also Dienste wie „Data as

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Was bedeutet eigentlich „Obliegenheit“ des Kunden?

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge / Inge Seher

Abgrenzung der Obliegenheit zu Mitwirkungspflichten Haben Sie das Wort schon einmal im Zusammenhang mit Ihrer Vertragsgestaltung gehört? Nein? Das ist grundsätzlich nicht so schlimm. Aber den Unterschied zwischen Obliegenheit und Vertragspflicht zu verstehen, hilft Ihnen, die sog. Mitwirkungspflicht des Kunden richtig einzuordnen. Denn in den meisten Fällen steht „Pflicht“ drauf, es ist aber nur eine

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SaaS, defect, service description, defective and recognizable requirements of the customer and existing duties of disclosure, OLG Munich 08.08.2022

Cloud-Verträge, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Es gibt Entscheidungen wie die des OLG München (20U 3226/22e) aus dem Jahr 2022, die den Vertrieb vor Anforderungen stellen. Dieser Fall ist lehrreich, weil er zeigt, dass man dem Kunden nicht etwa ein Produkt anbieten kann und das vom Kunden gegebene Anforderungsprofil beseite lassen kann, wenn man eine Software für längere Zeit vermietet.

SaaS, Mangel, Leistungsbeschreibung, mangelhafte und erkennbare Anforderungen des Kunden und bestehende Aufklärungspflichten, OLG München 08.08.2022 Read More »

Liability for suppliers or subcontractors / Do the BGH's regulations on transhipment business also apply to tenancy law?

Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Unternehmen handeln mit Lizenzen, die sie von Unternehmen wie Microsoft etc. mieten und dann an die Endkunden vermieten. Viele Unternehmen haben Subunternehmer, die für sie arbeiten. In welchem Umfang haftet man eigentlich für die Leistungen der Vorlieferanten und der Subunternehmer? Eigentlich würde man sagen: Ja, sie haften, wie für eigenes Verschulden. Aber das ist aufgrund

Haftung für Lieferanten oder Subunternehmer / Gelten die Regelungen des BGH zum Umschlaggeschäft auch für das Mietrecht? Read More »