Medical law

Digital care - from A for app to Z for certification

Kommentar verfassen / Medizinprodukterecht, Medizinrecht, Sozialrecht / Dr. Gerd Grimberger

Die „digitalen Pflegeanwendungen“ sind da.. Die „digitale Pflegeanwendung“, kurz genannt „DiPA“, hat ihren Weg in das Sozialrecht geschafft. „Digitale Anwendungen“ sind schon einige Zeit im Gesundheitswesen und der Pflege nicht mehr wegzudenken. Schon heute gibt es zahlreiche Apps für Smartphone und Tablet ebenso wie browserbasierte Anwendungen für Computer, die Pflegebedürftigen, Angehörigen sowie Pflegeeinrichtungen helfen, den […]

Digitale Pflege – Von A wie App bis Z wie Zertifizierung Read More »

Competition law: An eye clinic's transport service is an inadmissible offer

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Medizinrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Die Voraussetzungen für die Werbung für medizinische Leistungen sind nach wie vor streng. Patienten sollen hier vor unsachlicher Beeinflussung bei der Frage, ob und wo sie sich in Behandlung begeben, geschützt werden. Mit gut gemeinten Angeboten können Ärzte und Kliniken da schnell die Grenzen des Zulässigen überschreiten. Das belegt anschaulich ein Fall, den der BGH

Wettbewerbsrecht: Fahrdienst einer Augenklinik ist unzulässiges Angebot Read More »

Competition law: Advertising by affiliated hospitals

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Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist besonders streng reglementiert. Grund hierfür sind die besonderen Gefahren, die bei irreführender Werbung in diesem Bereich auf Seiten der Verbraucher bestehen. Verboten sind dabei insbesondere ärztliche Heilsversprechen. Dies zeigt beispielhaft eine Entscheidung des LG Bochum (LG Bochum, Urteil vom 21.08.2014 – I-14 O 117/14). Darum ging’s: Ein Belegkrankenhaus und

Wettbewerbsrecht: Werbung von Belegkrankenhäusern Read More »

Competition law: Advertising for alternative treatment methods

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Wer für alternative Behandlungsmethoden wirbt, muss bei der Formulierung besondere Sorgfalt walten lassen. Denn für die gesundheitsbezogene Werbung gelten nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) sehr strenge Anforderungen. Insbesondere sind irreführende Angaben über die Wirksamkeit solcher Verfahren und Methoden unzulässig. Das OLG Hamm hat die seit langem einhellige Rechtsprechung hierzu noch einmal bestätigt (OLG Hamm, Urteil vom

Wettbewerbsrecht: Werbung für alternative Behandlungsmethoden Read More »

Data protection law: Termination due to Facebook publications

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Medizinrecht / miriamreichow

Der Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Eine Krankenschwester der Kinderintensiv-Station veröffentlichte Fotos von sich und einem schwer kranken Säugling auf ihrem Facebook-Profil. Wegen schwerwiegender Verstöße gegen die vertragliche und gesetzliche Schweigepflicht kündigte der Arbeitgeber daraufhin fristlos, ersatzweise ordentlich. Ob dies zu Recht erfolgte, hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) zu entscheiden (Urteil vom 11.04.2014 – 17

Datenschutzrecht: Kündigung wegen Facebook-Veröffentlichungen Read More »

Competition law: Prohibited agreements between doctors and pharmacists

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Apotheker dürfen mit Ärzten keine Absprachen darüber treffen, dass der Arzt dem Apotheker durch gezielte Empfehlung Patienten zuführt, § 11 Abs. 1 ApoG. Verstöße sind wettbewerbswidrig und können abgemahnt werden. Das OLG Frankfurt hat jetzt die Verantwortlichkeit in solchen Fällen deutlich ausgeweitet (Urteil vom 20.02.2014 – 6 U 2/13) – nun liegt die Sache beim

Wettbewerbsrecht: Verbotene Absprachen zwischen Arzt und Apotheker Read More »

Competition law: Strict requirements for optician advertising

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Das Angebot klingt verlockend: „ZWEI FÜR EINS: Beim Kauf einer Brille gibt’s eine ARMANI-Brille […] GESCHENKT“. So warb ein Optiker und lockte damit sicher den einen oder anderen zusätzlichen Kunden in sein Geschäft. Das OLG Celle entschied nun, dass diese Form der Werbung wegen eines Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetzes (HWG) unzulässig und wettbewerbswidrig sei (Urteil

Wettbewerbsrecht: Strenge Vorgaben für Optiker-Werbung Read More »