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IT-Recht: Software(-module) als Medizinprodukt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Medizinprodukte unterliegen einem komplexen Zertifizierungsverfahren. Angesichts fortschreitender Digitalisierung auch und gerade in der Medizin ist deshalb für Softwarehersteller die Frage von großer Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen Software...
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Wettbewerbsrecht: UWG im Verhältnis zwischen Leistungserbringern nach SGB V nicht anwendbar

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Bundessozialgericht hat – unter ausdrücklicher Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung – entschieden, dass im Verhältnis zwischen Kassenärzten kein Wettbewerbsschutz nach dem UWG besteht. Damit scheiterte das Unterlassungs-...
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Wettbewerbsrecht: Fahrdienst einer Augenklinik ist unzulässiges Angebot

Die Voraussetzungen für die Werbung für medizinische Leistungen sind nach wie vor streng. Patienten sollen hier vor unsachlicher Beeinflussung bei der Frage, ob und wo sie sich in Behandlung begeben,

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Wettbewerbsrecht: Werbung von Belegkrankenhäusern

Die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist besonders streng reglementiert. Grund hierfür sind die besonderen Gefahren, die bei irreführender Werbung in diesem Bereich auf Seiten der Verbraucher bestehen. Verboten sind dabei

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Wettbewerbsrecht: Werbung für alternative Behandlungsmethoden

Wer für alternative Behandlungsmethoden wirbt, muss bei der Formulierung besondere Sorgfalt walten lassen. Denn für die gesundheitsbezogene Werbung gelten nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) sehr strenge Anforderungen. Insbesondere sind irreführende Angaben

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Datenschutzrecht: Kündigung wegen Facebook-Veröffentlichungen

Der Fall hat bundesweit Schlagzeilen gemacht: Eine Krankenschwester der Kinderintensiv-Station veröffentlichte Fotos von sich und einem schwer kranken Säugling auf ihrem Facebook-Profil. Wegen schwerwiegender Verstöße gegen die vertragliche und gesetzliche

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Wettbewerbsrecht: Verbotene Absprachen zwischen Arzt und Apotheker

Apotheker dürfen mit Ärzten keine Absprachen darüber treffen, dass der Arzt dem Apotheker durch gezielte Empfehlung Patienten zuführt, § 11 Abs. 1 ApoG. Verstöße sind wettbewerbswidrig und können abgemahnt werden.

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Wettbewerbsrecht: Strenge Vorgaben für Optiker-Werbung

Das Angebot klingt verlockend: „ZWEI FÜR EINS: Beim Kauf einer Brille gibt’s eine ARMANI-Brille […] GESCHENKT“. So warb ein Optiker und lockte damit sicher den einen oder anderen zusätzlichen Kunden

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