Urheberrecht: Eltern haften für ihre Kinder
Einleitung
Das Internet ist gespickt mit Fallen: Früher waren es Dialer, heute sind es Abo-Fallen. Ein besonderes Problem ist auch die Verletzung der Rechte Dritter. Gleichgültig ob die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig erfolgt, im Internet müssen insbesondere die Urheberrechte Dritter beachtet werden. Dies gilt für Musik, Bilder, Software, Filme, etc.. Werden leichtfertig solche urheberrechtlich geschützten Werke verletzt, ist eine Strafanzeige und/oder eine Abmahnung möglich.
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Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung
Einleitung
Die Hersteller von Markenprodukten werden regelmäßig mit Nachahmungsprodukten konfrontiert. Die Ware ist ähnlich, wenn nicht sogar identisch, und der Hersteller des Nachahmungsproduktes bemüht sich, den Namen soweit wie rechtlich zulässig an die Namen des Markenproduktes anzugleichen. Darüber hinaus wird die Verpackung und etwaige Werbung für das Nachahmungsprodukt ebenfalls an die des Markenprodukts angelehnt. Der Verbraucher soll wissen, welches Produkt als Vorlage für das Nachahmungsprodukt gedient hat, so dass der Verbraucher das Nachahmungsprodukt auch kauft. Es ist insoweit kein Plagiat im markenrechtlichen Sinn aber der Hersteller des Nachahmungsproduktes nutzt natürlich die Bekanntheit und die mit der Marke verbundene Qualität aus, um die eigenen Produkte besser zu vertreiben. Gerade im Bereich „Parfum“ ist dies eine gängige Praxis.
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Markenrecht: Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung
Einleitung
Eine Marke kann nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden, wenn das angemeldete Zeichen auch über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. Diese Unterscheidungskraft ist gegeben, wenn das Zeichen dazu geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen zu unterscheiden. Bei beschreibenden Angaben kann dies sehr problematisch sein. Ist die Unterscheidungskraft nicht von Haus aus gegeben, kann der Anmelder die Unterscheidungskraft entweder dadurch begründen, dass er einen weiteren, unterscheidungskräftigen Bestandteil hinzufügt. (Hier muss beachtet werden, dass ein solcher Zusatz, wie z.B. Bildzeichen, bereits bei der Anmeldung des nicht unterscheidungskräftigen Bestandteils hinzugefügt sein muss). Der Anmelder kann aber gegebenenfalls auch nachweisen, dass das Zeichen bereits aufgrund Verkehrsdurchsetzung die erforderliche Unterscheidungskraft erlangt hat.
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Wettbewerbsrecht: Die Zustellung einer einstweiligen Verfügung
Einleitung
Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes müssen die Parteien streng darauf achten, dass ein Beschluss, der aufgrund des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom Gericht erlassen wurde, auch ordnungsgemäß zugestellt wird. Fehlt es nämlich an der fristgerechten, ordnungsgemäßen Zustellung, kann dies erhebliche negative Folgen für den Verletzten (= Antragsteller) haben.
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Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste
Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste
Gespeichert unter Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht · Stichworte: Anwalt, erforderliche Produkte, Preisangabenverordnung, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Wettbewerbsrecht
Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel
Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel
Gespeichert unter Allgemein, E-Commerce, Handels- u. Transportrecht, Internetrecht · Stichworte: anerkannt, Anwalt, Anwaltskanzlei, Entsorger, Handel, Internet, Internetrecht, Lizensierte Verpackung, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Verpackung, Verpackungsverordnung, Versandhandel
Die Nutzung einer Marke in der vergleichenden Werbung
Einleitung
In einer Entscheidung des EuGH wurden die Voraussetzungen einer unzulässigen vergleichenden Werbung erörtert für den Fall, dass in der Werbung die Marke des Inhabers gegenüber den zu vergleichenden Produkten bzw. Diensten genutzt wird.
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Arbeitsrecht: Zielvereinbarungen und Bonuszahlungen
BAG – Rechtsprechung: Immer häufiger sollen Arbeitnehmer in der Praxis durch Zielvereinbarungen mit Bonuszahlungen motiviert werden. Dabei werden zuvor bestimmte Ziele definiert, die der Arbeitnehmer entweder im Geschäftsjahr oder im Kalenderjahr erreichen soll. Erreicht er diese Ziele, erhält der Arbeitnehmer neben seinem fixen Bruttoentgelt zusätzliche Bonuszahlungen. [Mehr lesen]
Gespeichert unter Arbeitsrecht · Stichworte: AGB - Kontrolle, BAG, Berechnung, Bonuszahlung, Mitverschulden, Rechtsprechung, Schadensersatz, Transparenzgebot, unangemessene Benachteiligung, Zielvereinbarung
Arbeitsrecht: Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes
Urteil des BAG vom 26.06.2008 (2 AZR 264/07): Das Bundesarbeitsgericht hat sich erneut mit dem Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes und dort insbesondere mit der Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf Eigenschaft Kleinbetrieb und die entsprechenden Voraussetzungen. [Mehr lesen]
Gespeichert unter Arbeitsrecht · Stichworte: 10 oder weniger Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Beweislast, Kleinbetrieb, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzgesetz, § 23 Abs.1 KSchG
Wettbewerbsrecht: “Einfache” Rechtsverstöße und Abmahnungen, insbesondere im Internet
Verstöße gegen Gesetze und Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, besonders im Internet
Gespeichert unter Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht · Stichworte: abmahnung, Anwalt, Marktverhalten, Rechtsberatung, schutz, Wettbewerbsrecht, § 4 Nr.11 UWG
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
