Einleitung
Das Internet ist gespickt mit Fallen: Früher waren es Dialer, heute sind es Abo-Fallen. Ein besonderes Problem ist auch die Verletzung der Rechte Dritter. Gleichgültig ob die Handlung vorsätzlich …
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Urheberrecht: Eltern haften für ihre Kinder
Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung
Einleitung
Die Hersteller von Markenprodukten werden regelmäßig mit Nachahmungsprodukten konfrontiert. Die Ware ist ähnlich, wenn nicht sogar identisch, und der Hersteller des Nachahmungsproduktes …
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Markenrecht: Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung
Einleitung
Eine Marke kann nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden, wenn das angemeldete Zeichen auch über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. Diese Unterscheidungskraft …
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Wettbewerbsrecht: Die Zustellung einer einstweiligen Verfügung
Einleitung
Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes müssen die Parteien streng darauf achten, dass ein Beschluss, der aufgrund des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom Gericht …
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Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste
Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste …
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Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel
Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel …
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Die Nutzung einer Marke in der vergleichenden Werbung
Einleitung
In einer Entscheidung des EuGH wurden die Voraussetzungen einer unzulässigen vergleichenden Werbung erörtert für den Fall, dass in der Werbung die Marke des Inhabers gegenüber den zu …
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Arbeitsrecht: Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes
Urteil des BAG vom 26.06.2008 (2 AZR 264/07): Das Bundesarbeitsgericht hat sich erneut mit dem Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes und dort insbesondere mit der Darlegungs- und Beweislast in …
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Wettbewerbsrecht: “Einfache” Rechtsverstöße und Abmahnungen, insbesondere im Internet
Verstöße gegen Gesetze und Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, besonders im Internet …
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