2008 Juli | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Urheberrecht: Eltern haften für ihre Kinder

30. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Das Internet ist gespickt mit Fallen: Früher waren es Dialer, heute sind es Abo-Fallen. Ein besonderes Problem ist auch die Verletzung der Rechte Dritter. Gleichgültig ob die Handlung vorsätzlich …
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Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung

30. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Die Hersteller von Markenprodukten werden regelmäßig mit Nachahmungsprodukten konfrontiert. Die Ware ist ähnlich, wenn nicht sogar identisch, und der Hersteller des Nachahmungsproduktes …
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Markenrecht: Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung

23. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Eine Marke kann nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden, wenn das angemeldete Zeichen auch über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. Diese Unterscheidungskraft …
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Wettbewerbsrecht: Die Zustellung einer einstweiligen Verfügung

23. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes müssen die Parteien streng darauf achten, dass ein Beschluss, der aufgrund des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom Gericht …
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Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste

21. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Wettbewerbsrecht: Preisangabenverordnung und Zusatzdienste …
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Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel

20. Juli 2008 von Stefan G. Kramer

Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel …
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Die Nutzung einer Marke in der vergleichenden Werbung

15. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung In einer Entscheidung des EuGH wurden die Voraussetzungen einer unzulässigen vergleichenden Werbung erörtert für den Fall, dass in der Werbung die Marke des Inhabers gegenüber den zu …
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Arbeitsrecht: Zielvereinbarungen und Bonuszahlungen

13. Juli 2008 von Karsten Klug

BAG - Rechtsprechung: Immer häufiger sollen Arbeitnehmer in der Praxis durch Zielvereinbarungen mit Bonuszahlungen motiviert werden. Dabei werden zuvor bestimmte Ziele definiert, die der Arbeitnehmer …
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Arbeitsrecht: Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes

13. Juli 2008 von Karsten Klug

Urteil des BAG vom 26.06.2008 (2 AZR 264/07): Das Bundesarbeitsgericht hat sich erneut mit dem Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes und dort insbesondere mit der Darlegungs- und Beweislast in …
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Wettbewerbsrecht: “Einfache” Rechtsverstöße und Abmahnungen, insbesondere im Internet

5. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Verstöße gegen Gesetze und Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, besonders im Internet …
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