Bindungswirkung

AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 1)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen /

Im geschäftlichen Verkehr weisen fast alle Einkaufs-AGB Klauseln auf, die das Angebot regeln. Zur Erläuterung: Ein Vertrag kommt zustande, wenn ein Angebot durch eine Annahmeerklärung angenommen wird. Ein Angebot im juristischen Sinne liegt vor, wenn die Angaben so konkret ausgestaltet sind, dass der Verkäufer lediglich durch ein einfaches „Ja“ das Angebot annehmen kann. Im kaufmännischen […]

AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 1) Weiterlesen »

UN-Kaufrecht: Der Vertragsschluss

Allgemein /

Einleitung Teil II des UN-Kaufrechts (Art. 14 bis Art. 24 CISG) regelt das Zustandekommen eines Kaufvertrages. Dabei sind insbesondere das Angebot, die Annahme, der Zugang und die Formvorschriften geregelt. Das CISG enthält jedoch keinerlei Bestimmungen über die Gültigkeit des Vertrages. Insoweit wird die Geschäftsfähigkeit, die Sittenwidrigkeit, die Stellvertretung, etc. von dem Kollisionsrecht des IPR bestimmt. 

UN-Kaufrecht: Der Vertragsschluss Weiterlesen »

Die Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Einführung Marken unterliegen regelmäßig der Prüfung, ob sie die erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen. Obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt keine Prüfung der relativen Schutzhindernisse vornimmt, wird jede Marke im Hinblick auf die Unterscheidungskraft in Bezug auf die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen geprüft. Dies gilt auch für das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Bezug auf

Die Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts Weiterlesen »

Nach oben scrollen