Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM
Gespeichert unter Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht · Stichworte: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Gebühren, Gemeinschaftsmarke, Hamburg, Markeanmeldung, Markeneintragung, Markenrecht, Rechtsanwalt
Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken.
Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM
Gespeichert unter Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht · Stichworte: Frankfurt, Gebühren, Gemeinschaftsmarke, Hamburg, Marken, Markenanmeldung, Markenrecht, Rechtsanwalt, Registrierung
Blogs_MayJune_2009
Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken.
Softwarelizenzvertrag und Insolvenz I
Gespeichert unter EDV - Recht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Software · Stichworte: Anspruch, Erfüllung, Forderung, Gebühren, lizenz mietrecht, miet, Mietvertrag, Nutzung, Nutzungsrecht, risiko, Software, softwarelizenzvertrag, Urteil, Urteile, Vertrag, wahlrecht, zeitpunkt, Zustimmung
Was geschieht, wenn über das Vermögen des Lizenzgebers ein Insolvenzverfahren eröffnet wird? Darf man die Software weiter ohne Zustimmung des Insolvenzverwalters nutzen oder nicht? § 103 InsO regelt das Wahlrecht des Insolvenzverwalters. Dieser hat innerhalb von Rechtsgeschäften, die nicht vollständig erfüllt wurden, das Recht zu bestimmen, ob er in den noch nicht vollständig erfüllten Vertrag einrücken will und die Verpflichtungen des insolventen Schuldners übernehmen möchte. Für Verträge, durch die die Nutzungsrechte an Software anderen überlassen werden, führt dies zu unterschiedlichen Konsequenzen, je nachdem ob die Software mittels Kauf- oder Mietvertrag überlassen wird.
GEZ-Gebühren und Internetfähige Computer
Gespeichert unter Gewerblicher Rechtsschutz · Stichworte: Anwendungsbereich, Bereithalten, Gebühren, Gebührenhöhe, Gebührenpflicht, internetfähige Computer, Rechtsanwalt
Einführung
Seit dem 01.01.2007 gilt die Freistellung von der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer nicht mehr. Die GEZ geht insoweit davon aus, dass jeder, der einen PC oder ein Notebook besitzt, auch GEZ-Gebühren zahlen muss.
