Nachweis

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gegen die Eintragung einer Marke kann sich nicht nur wehren, wer selbst über eine ähnliche ältere Marke verfügt. Auch aus sonstigen Unternehmenskennzeichen kann ein Widerspruch eingelegt werden. Allerdings muss es sich dabei um ein Kennzeichen handeln, das – ebenso wie die Marke – bundesweite Geltung beanspruchen kann. Der Widersprechende ist hier, so das BPatG, in […]

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen Weiterlesen »

Markenrecht: Lizenzverträge sind sorgfältig zu dokumentieren

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht /

„An den Nachweis eines Lizenz- oder Gestattungsvertrags […] sind regelmäßig keine geringen Anforderungen zu stellen.“ In großer Offenheit mahnt der BGH mit diesem Leitsatz zu einer sorgfältigen Dokumentation solcher markenrechtlicher Vereinbarungen (Urteil vom 27.03.2013 – I ZR 93/12). Besonders wichtig wird diese Nachweisbarkeit, wenn es nach Beendigung einer Zusammenarbeit um die Weiternutzung von Marken und

Markenrecht: Lizenzverträge sind sorgfältig zu dokumentieren Weiterlesen »

Die Übertragung der Gemeinschaftsmarke

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Einleitung Im geschäftlichen Verkehr ist es immer wieder erforderlich, dass eine Marke oder ein Teil einer Marke auf einen Dritten übertragen wird. Hierzu hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Richtlinien für die Übertragung erstellt.  Nach der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) ist jede Gemeinschaftsmarke selbstständig übertragbar.  Rechtsgeschäftliche Übertragung Ob eine Marke wirksam übertragen worden ist, wird jedoch nicht

Die Übertragung der Gemeinschaftsmarke Weiterlesen »

Nach oben scrollen