TK-Recht: Hinweispflicht des Anbieters bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten
Gespeichert unter Telekommunikation · Stichworte: Anwalt, Anwaltskanzlei, Handyrechnung, Höhe der Handyrechnung, Hohe Gebühren, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Telekommunikationsrecht, TK-Recht, Vertretung
Entscheidung des AG Frankfurt a.M. vom 2.11.2007
Tatbestand: Der Kunde verwendete ein Handy. Auf einmal kam es zur wiederholten analogen Einwahl in das Internet, die über einen längeren Zeitraum unbemerkt stattfand. Anstelle einer Normalen Handyrechnung sollte der Kunde über 2500 Euro bezahlen.
Das Freihaltebedürfnis im Rahmen einer Markenrechtsverletzung
Gespeichert unter Markenrecht · Stichworte: Anwalt, Beratung, Freihaltebedürfnis, Markenrecht, Vertretung, Verwechslungsgefahr
Einleitung
In einem Urteil des EuGH vom 10.04.2008, Az. C 102/07, wurde die Rolle des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prüfung einer Markenrechtsverletzung erörtert.
Haftung für Filesharing
Gespeichert unter Gewerblicher Rechtsschutz · Stichworte: Anwalt, Beratung, Filesharing, Haftung, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Urheberrechtsverletzung, Vertretung
Einleitung
Die Empörung ist groß: Die Abmahnung für das unzulässige Filesharing über den häuslichen Internetanschluss flattert ins Haus. Mit der Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung könnte der Anschlussinhaber noch leben, aber nicht mit den Kosten. Dabei werden regelmäßig nicht nur der Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung der Musikwerke, sondern auch gleich die Anwaltskosten für die Vertretung der Rechtsinhaber berechnet. Da kommen schnell ein paar tausend Euro zusammen.
Keywords und Markenrecht
Gespeichert unter Markenrecht · Stichworte: Beratung, Keyword, Keywords, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Metatags, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Vertretung
Einleitung
Die Rechtsprechung in Deutschland bleibt geteilt: Ob die Nutzung einer Marke eines Dritten im Rahmen von Keywords eine Markenrechtsverletzung darstellt, wird von den Instanzgerichten unterschiedlich beurteilt.
