Entscheidung des AG Frankfurt a.M. vom 2.11.2007
Tatbestand: Der Kunde verwendete ein Handy. Auf einmal kam es zur wiederholten analogen Einwahl in das Internet, die über einen längeren Zeitraum unbemerkt …
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TK-Recht: Hinweispflicht des Anbieters bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten
6. Juni 2008 von
Das Freihaltebedürfnis im Rahmen einer Markenrechtsverletzung
30. April 2008 von
Einleitung
In einem Urteil des EuGH vom 10.04.2008, Az. C 102/07, wurde die Rolle des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prüfung einer Markenrechtsverletzung erörtert. …
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Haftung für Filesharing
10. April 2008 von
Einleitung
Die Empörung ist groß: Die Abmahnung für das unzulässige Filesharing über den häuslichen Internetanschluss flattert ins Haus. Mit der Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
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