März 2021

IT-Recht: Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019

Kommentar verfassen / Cloud-Verträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019 Eine ältere Entscheidung des OLG Frankfurt: Ein Kunde wehrte sich gegen einen SaaS- Betreiber, der VM´s betreibt. Infolge des höheren Bedarfs des Kunden hatte der SaaS- Anbieter eine weitere VM- Instanz aufgesetzt. Der Kunde sollte jetzt die Lizenzkosten für die weitere Instanz bezahlen. Der Kunde hatte […]

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Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I Eigenständige geistige Schöpfung des Computerprogramms Nach § 69a III UrhG werden Computerprogramme nur dann geschützt, wenn sie individuelle Werke darstellen und das Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Dieser eigenständige geistige Beitrag kann in allen Phasen der Entwicklung eines Programms zum Ausdruck kommen. Es ist klar, dass ein Software-

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IT-Recht: Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil II

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