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Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB

Kann man die Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den „mittelbaren Schaden“, den Folgeschaden, den entgangenen Gewinn etc. ausschließen? In welchem Umfang haftet man für solche Schäden?

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Preisanpassungsklauseln

Zuletzt hatte ich im Jahr 2020 etwas über Preisanpassungsklauseln geschrieben. Aus aktuellem Anlass nun mehr dazu. Dabei ist zu beachten, dass es für den B2B- Bereich bisher praktisch keine Rechtsprechung

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Digitales Produkt: Wann ist eine Änderung nach § 327r BGB erlaubt? Teil III

Um ein digitales Produkt während der Vertragslaufzeit ändern zu dürfen, müssen die Voraussetzungen des § 327r BGB erfüllt werden. In Teil I und Teil II haben wir bereits gesehen, was

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Inge Seher No Comment
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Art der Änderungen eines digitalen Produkts nach § 327r BGB, Teil II

Wir haben in Teil I zum § 327r BGB gesehen, dass die Definition der Änderung eines digitalen Produkts gar nicht so einfach ist. Denn es bedarf einer Abgrenzung zur bloßen

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Inge Seher No Comment
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Änderungsbefugnis eines digitalen Produkts nach § 327r BGB Teil I

Vertrag ist Vertrag. Das ist jedem bekannt und die Rechtsprechung hat hierzu inzwischen klare Kante gezeigt.

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Inge Seher No Comment