Juli 2022

Um ein digitales Produkt während der Vertragslaufzeit ändern zu dürfen, müssen die Voraussetzungen des § 327r BGB erfüllt werden. In Teil I und Teil II haben wir bereits gesehen, was man unter einer Änderung verstehen muss und wie die Änderung von der Aktualisierung abzugrenzen ist. Im diesem Teil III gehe ich nun auf die weiteren

Vertrag ist Vertrag. Das ist jedem bekannt und die Rechtsprechung hat hierzu inzwischen klare Kante gezeigt. Bedeutet: Wenn ich in einem Vertrag eine Leistung vereinbart habe, muss ich diese auch zur Verfügung stellen.Bei kurzlebigen Produkten, wie zB digitalen Produkten, wo sich ständig etwas ändert, ist diese Gesetzeslage etwas sperrig. Daher vereinbaren Unternehmen in ihren AGB