Um mit Erfolg aus einer älteren Marke gegen eine neue Markenanmeldung vorzugehen, muss eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken dargelegt werden. Dabei kommt es zum einen auf die Zeichen selbst, zum anderen auf die geschützten Waren und Dienstleistungen an. Wir diffizil
Entscheidung des OLG Düsseldorf, 25.07.2014 Die Zeitschrift Computer und Recht ist eine höchst ehrbare Zeitung, die auf dem Gebiet des IT-Rechts seit langen Jahren interessante Artikel anbietet und über die Rechtsprechung informiert. Leider sind die veröffentlichten Entscheidungen teilweise schon recht
Haftung für Software nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHG) Das System der außervertraglichen Haftung für Software ist für Laien nicht einfach zu verstehen. Nach dem Produkthaftungsgesetz muss eine andere als die fehlerhafte Sache beschädigt sein, § 1 Abs.1 S.2 ProdHaftG. Voraussetzung für
Gerade im internationalen Geschäftsverkehr kommt der Wahl des anwendbaren Rechts und damit verbunden des zuständigen Gerichts große Bedeutung zu. Das gilt aller Rechtsangleichung zum Trotz auch innerhalb der EU. Kaum ein Unternehmen will unter Umständen gleichzeitig in Italien und Finnland
„Wir sind die Größten, Besten, Günstigsten!“ – Werbung mit Spitzenstellungen ist beliebt. Zulässig ist sie aber nur, wenn die Aussage auch tatsächlich wahr ist. Anderenfalls ist die Werbung mit Superlativen irreführend und damit wettbewerbsrechtlich unzulässig. Wer einen Konkurrenten wegen einer
Einmal im Netz, verbreiten sich Informationen schnell über weitere Internetseiten. Werden durch die Erstveröffentlichung Rechte verletzt, kann die Weiterverbreitung für den Betroffenen eine erhebliche Beeinträchtigung bedeuten. Der BGH hatte nun die deswegen äußerst praxisrelevante Frage zu entscheiden, wie weit die
