Kaufrecht

Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe unserer Kanzlei – Software, Hardware, Maschinenbau, Medizinprodukte) zu tun hat. In der Sache ging es darum, daß ein Unternehmen einer […]

Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012 Weiterlesen »

Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht /

Autokauf ist Vertrauenssache – deswegen haben die Gerichte wiederholt zugunsten der Käufer entschieden, wenn diesen wichtige Informationen beim Kauf verschwiegen worden waren. Dabei müssen Händler nicht nur über etwaige Mängel oder Vorschäden umfassend informieren. Auch über die Person des Vorbesitzers müssen sie den Kunden unter Umständen aufklären. Dies gilt nach der Rechtsprechung vor allem dann,

Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären Weiterlesen »

Sales law: BGH strengthens consumer protection when buying a used car

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, GmbH, Juristische Informationen, Kapitalgesellschaften, Kaufrecht /

End-of-life company cars are often real bargains for used car buyers. However, there has been one catch for consumers so far: it was often unclear whether the contracts were fully protected by the law on the sale of consumer goods. In a decision from July 13, 2011 (Ref.: VII ZR 215/10), the BGH has now provided clarity in favor of consumers.

Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf Weiterlesen »

Competition law: Heading for the cancellation policy and addressee of the cancellation policy

Schreibe einen Kommentar / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht /

Der BGH hat erneut einen Rechtsstreit zur Widerrufsbelehrung entschieden. Dabei haben die Parteien sich über die Zulässigkeit einer Überschrift über der Widerrufsbelehrung gestritten. Darüber hinaus hat der Verwender einen Hinweis auf den persönlichen Anwendungsbereich des Widerrufsrechts der Widerrufsbelehrung vorangestellt. Dies würde ebenfalls von der klagende Partei moniert. Bezüglich der beanstandeten Widerrufsbelehrung hat der angebliche Verletzer

Wettbewerbsrecht: Überschrift zur Widerrufsbelehrung und Adressat der Widerrufsbelehrung Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: – Die Verfügbarkeit ist nicht im vereinbarten Rahmen gegeben. – Die Leistung entspricht nicht den Vereinbarungen. – Die Leistung erzielt falsche Ergebnisse. – Das Reaktionsverhalten entspricht nicht den Vereinbarungen. – Datenschutz und Datensicherheit sind nicht beherrschbar. – Kontrollverlust über die Lokalisierung und die „Rückführbarkeit“ der Daten. Vorab: Der

Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I Weiterlesen »

AGB law: Compensation for damages due to a defect

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich einen Schadensersatz verlangen kann, wenn noch nicht feststeht, ob die Leistung noch erbracht werden kann. Die Antwort ist tatsächlich auch für Juristen nicht einfach zu geben, denn das

AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels Weiterlesen »

Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau /

Übersicht über die einzelnen Vertragstypen In Betracht kommen: Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB Der Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB Der „Werklieferungsvertrag, § 651 BGB Das Dienstvertragsrecht, § 611 BGB 1. Das Kaufrecht, § 433 BGB Im Rahmen des Kaufrechts verpflichtet sich der Verkäufer zur Übereignung eines fertigen Gegenstandes oder zur Übertragung von Rechten. Der

Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft Weiterlesen »

AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht /

Delivered at Terminal ist eine Incoterm-Bezeichnung, wonach der Verkäufer am “Terminal” liefern muss, um seine Lieferpflichten zu erfüllen. Dabei ist zu beachten, dass der Begriff nicht nur als Containerterminal oder Empfangsgebäude bei einem Bahnhof oder ähnlichem zu verstehen, sondern weit auszulegen ist. Terminal kann jeder Ort und kann überdacht oder nicht überdacht sein. Die Pflichten

AGB-Recht: Delivered at Terminal – DAT Weiterlesen »

AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht /

CIP ist die Abkürzung für die Vereinbarung „Carriage and Insurance Paid To“ und weist darauf hin, dass der Verkäufer den Transport der Ware zu einem bestimmten Ort zu veranlassen und die Versicherung für die zu transportierende Ware zu organisieren hat. Der wesentliche Unterschied zwischen CPT und CIP ist somit die Verpflichtung des Verkäufers, die Versicherung

AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To Weiterlesen »

AGB-Recht: CPT Carriage Paid To

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau /

Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich zu vereinbaren und die entsprechenden Kosten hierfür zu tragen. Gleichwohl geht das Risiko des zufälligen Untergangs nicht erst mit der Ablieferung der Ware am vereinbarten

AGB-Recht: CPT Carriage Paid To Weiterlesen »

Scroll up