schutzrechtshinweis

Markenrecht: Täuschung durch irreführende Schutzrechtshinweise

Soll eine Marke mit einem – dem deutschen Recht eigentlich fremden – Schutzrechtshinweis, z.B. dem ® versehen werden, muss dieses Zeichen sorgfältig positioniert werden. Denn erweckt das ® den Eindruck, es beziehe sich nur auf einzelne, für sich nicht geschützte Teile der Marke, liegt hierin eine Täuschung, und bereits die Markenanmeldung kann zurückgewiesen werden. Dies […]

Markenrecht: Täuschung durch irreführende Schutzrechtshinweise Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Kein Wettbewerbsverstoß durch Schutzrechtshinweise

Im anglo-amerikanischen Recht sind sie gang und gäbe, in Deutschland hingegen wissen viele nichts mit den hochgestellten Markenhinweisen „TM“ und ® anzufangen. Wer diese Zeichen im geschäftlichen Verkehr verwendet, sollte sich deshalb dringend über die Bedeutung informieren. Denn auch hierzulande ist anerkannt, dass die Hinweise sachlich richtig sein müssen. Sonst drohen wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten, wie gerade

Wettbewerbsrecht: Kein Wettbewerbsverstoß durch Schutzrechtshinweise Weiterlesen »

Nach oben scrollen