2008 April | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Zollrecht: Haftung der Spedition gegenüber den Zollbehörden bei externen Versandverfahren (T1)

30. April 2008 von Karsten Klug

Haftung für nicht erledigte externe Versandverfahren (z.B. T1) …
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abgelegt unter: Handels-, Transport- und Zollrecht Suchbegriffe: besonderer Fall, Betrug imRahmen des externen gemeinschaftlichen Versand, Erlass der Einfuhrabgaben, externes Versandverfahren, NCTS, Rechtsanwalt Zollrecht, T1, Zollkodex, Zollrecht

Das Freihaltebedürfnis im Rahmen einer Markenrechtsverletzung

30. April 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung In einem Urteil des EuGH vom 10.04.2008, Az. C 102/07, wurde die Rolle des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prüfung einer Markenrechtsverletzung erörtert. …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Beratung, Freihaltebedürfnis, Markenrecht, Vertretung, Verwechslungsgefahr

Der ergänzende Leistungsschutz im Wettbewerbsrecht – Schutz für Designer – Aktuelles Urteil

30. April 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung In einem aktuellen Urteil des OLG Köln konnte sich ein Designer eines Holztisches gegen eine Nachahmung durchsetzen (Urteil des OLG Köln vom 09.11.2008, Az. 6 U 9/07). Da für den Tisch kein …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Design, ergänzender Leistungsschutz, Herkunftstäuschung, wettbewerbliche Eigenart, Wettbewerbsrecht

Ergänzender Leistungsschutz nach dem UWG

30. April 2008 von Susan B. Rausch

Das Gesetz Der ergänzende Leistungsschutz ist im UWG in § 4 Nr. 9 UWG geregelt: …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Design, ergänzender Leistungsschutz, Nachahmung, wettbewerbliche Eigenart, Wettbewerbsrecht

Handelskauf – Anwendbarkeit der Normen

28. April 2008 von Stefan G. Kramer

Handelskauf …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Anwendbarkeit des HGB auf Kaufverträge, Handelskauf, Kauf, Kaufrecht, Rechtsanwalt

Das ABC des Kaufrechts, Teil 8: Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen -

22. April 2008 von Stefan G. Kramer

(8) Schadensersatz oder Aufwendungsersatz …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Kaufrecht, Mangel, Mangelfolgeschaden, Rechtsanwalt, Schadensersatz, Verzug

Das Kleine ABC des Kaufrechts, Teile 3 und 4: Gefahrenübergang und Garantie

18. April 2008 von Stefan G. Kramer

Das ABC des Kaufrechts …
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abgelegt unter: Allgemein Suchbegriffe: Abgrenzung zur Gewährleistung, Anwalt, Garantie, Kaufrecht, Rechtsanwalt

Das kleine ABC des Kaufrechts -Teile 1 bis 2: Übersicht über die gesetzlichen Regelungen und Erläuterung des Mangelbegriffs

17. April 2008 von Stefan G. Kramer

Das ABC des Kaufrechts …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Falschlieferung, gesetzliche Regelungen, Gewährleistung, Kauf, Kaufrecht, Mangelbegriff, Mengenfehler, Rechtsanwalt, Übersicht, Zweckbestimmung

ABC des Kaufrechts, Teil 5 – Nacherfüllungsanspruch, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz und Aufwendungsersatz

17. April 2008 von Stefan G. Kramer

Das ABC des Kaufrechts, Teil 5 …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Beseitigung des Mangels, Gewährleistung, Gewährleistungsanspruch, Kauf, Kaufrecht, Minderung, Nachbesserung, Nacherfüllungsanspruch, Neulieferung, Rechtsanwalt, Reparatur, Rücktritt

Rechtsanwalt:Versandkosten bei Internetangeboten

14. April 2008 von Stefan G. Kramer

BGH, Urt. V. 4.10.2007 – IZR 143/04. …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht Suchbegriffe: Gestaltung des Internetshops, Internet, Lieferkosten, Mehrwertsteuer, Preis, Preisangabenverordnung, Rechtsanwalt, Shop