Haftung für nicht erledigte externe Versandverfahren (z.B. T1) …
Weiter lesen...
Zollrecht: Haftung der Spedition gegenüber den Zollbehörden bei externen Versandverfahren (T1)
Das Freihaltebedürfnis im Rahmen einer Markenrechtsverletzung
Einleitung
In einem Urteil des EuGH vom 10.04.2008, Az. C 102/07, wurde die Rolle des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prüfung einer Markenrechtsverletzung erörtert. …
Weiter lesen...
Der ergänzende Leistungsschutz im Wettbewerbsrecht – Schutz für Designer – Aktuelles Urteil
Einleitung
In einem aktuellen Urteil des OLG Köln konnte sich ein Designer eines Holztisches gegen eine Nachahmung durchsetzen (Urteil des OLG Köln vom 09.11.2008, Az. 6 U 9/07). Da für den Tisch kein …
Weiter lesen...
Ergänzender Leistungsschutz nach dem UWG
Das Gesetz
Der ergänzende Leistungsschutz ist im UWG in § 4 Nr. 9 UWG geregelt: …
Weiter lesen...
Das ABC des Kaufrechts, Teil 8: Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen -
(8) Schadensersatz oder Aufwendungsersatz …
Weiter lesen...
Das Kleine ABC des Kaufrechts, Teile 3 und 4: Gefahrenübergang und Garantie
Das ABC des Kaufrechts …
Weiter lesen...
Das kleine ABC des Kaufrechts -Teile 1 bis 2: Übersicht über die gesetzlichen Regelungen und Erläuterung des Mangelbegriffs
Das ABC des Kaufrechts …
Weiter lesen...
ABC des Kaufrechts, Teil 5 – Nacherfüllungsanspruch, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz und Aufwendungsersatz
Das ABC des Kaufrechts, Teil 5 …
Weiter lesen...
Rechtsanwalt:Versandkosten bei Internetangeboten
BGH, Urt. V. 4.10.2007 – IZR 143/04. …
Weiter lesen...
