2008 Mai | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Ort der Nachbesserung bei fehlender Absprache

20. Mai 2008 von Stefan G. Kramer

BGH Urt, 8.1.2008 Die Nachbesserung ist im Zweifel an dem Ort zu erbringen, an dem sich das nachzubessernde Werk nach dem Vertrag befindet, wenn die Parteien keine anderen Absprachen getroffen haben. …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Hamburg, Kaufrecht, Nachbesserung, Ort, Rechtsanwalt

Das Pflichtenheft I

15. Mai 2008 von Stefan G. Kramer

…
Weiter lesen...

abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Fehlen des Pflichtenheftes, Hamburg, Inhalt des Pflichtenheftes, IT-Recht, Pflichtenheft, Rechtsanwalt, Softwarerecht, Softwareverträge, Werkvertrag

Motivschutz für Fotografien – Nachahmung von Motiven

15. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Gibt es einen Motivschutz im Urheberrecht, durch den ein Fotograf den Blick für ein bestimmtes Motiv monopolisieren kann? Kann man sich wirklich auf einen Baum setzen und von dort ein berühmtes Denkmal …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Fotografien, Motiv, Motivschutz, Nachahmung, Perspektive, Rechtsanwalt, Urheberrecht

Markenrecht: Keine Entstehung räumlich begrenzter Verkehrsgeltung für eine Leistung ohne spezifischen räumlichen Bezug

12. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Markenrecht: Ein räumlich begrenzter Schutz für ein bestimmtes Kennzeichen kann nicht beansprucht werden, wenn die Dienstleistungen im gesamten Bundesgebiet angeboten und nachgefragt werden und kein …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Benutzungsmarke, Entstehung, Internet, Marke, Markenrecht, Rechtsanwalt, Verkehrsgeltung

Markenrecht: Zeitpunkt für den Beginn der Benutzungsschonfrist

10. Mai 2008 von Susan B. Rausch

BPAT - Beschluß vom 2. Auguust 2006 - Focus / Focus Home Collection § 26 Abs.5 ist mit dem Art 10 Abs.1 MarkenRL vereinbar. …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Benutzungsschonfrist, Fristbeginn, Hamburg, Marke, Markenrecht, Nutzung einer Marke, Rechtsanwalt, Widerspruchsverfahren

Markenrecht – Eintragungsfähigkeit dreidimensionalen Designs – Fronthaube – BGH 24.5.2007

8. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Sachverhalt: BMW wollte die Fronthaube eines BMW´s als dreidimensionale Marke eintragen. Die Eintragung bezog sich auf die zeichnerisch dargestellte Form der Motorhaube eines BMW, die aus verschiedenen …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Absolute Eiintragungshindernis, Anwalt, Anwaltskanzlei, Design, dreidimensionales Design, Eintragungsfähigkeit, Formgebung, Freihaltebedürfnis, Hamburg, Marke, Markenrecht, Rechtsanwalt, schutz

UN-Kaufrecht: Der Anwendungsbereich

8. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Das UN-Kaufrecht, auch CISG oder Haager Kaufrecht genannt, regelt den internationalen Warenverkauf. Als Anwalt werden einem regelmäßig Verträge im internationalen Geschäftsverkehr vorgelegt, in denen …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Anwendungsbereich, Ausschlusstatbestand, CISG, Niederlassung, Regelungsgegenstand, UN Kaufrecht, Warenkauf, Werklieferung

Die Rechte des Käufers nach dem CSIG, Teil 1

7. Mai 2008 von Stefan G. Kramer

Rechte des Käufers nach dem CSIG – Teil 1 …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, CSIG, Erfüllung, Hamburg, Handels-, Transport- und Zollrecht, Kauf, Nachbesserung, Nacherfüllung, Rechtsanwalt, Rechtsbehelf nach CSIG, Tag hinzufügen, UN Kaufrecht

Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des Käufers beim Handelskauf

5. Mai 2008 von Stefan G. Kramer

Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des Käufers beim Handelskauf …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Anwalt, Hamburg, Handelskauf, Inhalt, Kauf, Kaufrecht, Kosten, Obliegenheit, Rechtsanwalt, Rüge, Untersuchung, Untersuchungspflicht, Versäumung, Zeitaufwand, § 377 HGB

Neuerung des § 5 KSchG mitgeteilt von Anwalt K. Klug

4. Mai 2008 von Karsten Klug

§ 5 KSchG Der § 5 KSchG ist in der neuen Fassung seit dem 01.04.2008 in Kraft getreten. Dieser regelt die nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage. Folgende Möglichkeiten sind seitens …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: 01.04.2008, Kündigungsschutzklage, nachträgliche Zulassung, neu, Verbundverfahren, Vorabverfahren, § 5 KschG

Kramer & Partner Rechtsanwälte