2008 Dezember | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Die Eigenart eines Geschmacksmusters

18. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Gleichgültig ob Sie ein deutsches Geschmacksmuster oder ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, ein Geschmacksmuster muss neu sein und über die erforderliche Eigenart verfügen. Die …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Formenschatz, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, geschmacksmuster, Gestaltungsspielraum, Musterdichte, Unterscheidbarkeit

AGB – Einkaufsbedingungen

17. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

In der Regel ist davon auszugehen, dass der Verkäufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt und in den Vertrag einbeziehen will. Dies ist aber nicht immer der Fall. Insbesondere im kaufmännischen …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Abrtretung, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Aufrechung, Eigentumsvorbehalt, Einkaufsbedingungen, Geheimhaltung, Gewährleistung, Lieferung, Produkthaftung, Wettbewerbsverbot

AGB – Fälligkeitszinsen

17. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Bedeutung: Jeder Geschäftsmann hat ein Interesse an der pünktlichen Zahlung für die von ihm erbrachte Leistung. Durch die Vereinbarung von Fälligkeitszinsen soll der Druck auf den Vertragspartner …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Fälligkeitszinsen, Vertragsstrafe, Verzugszinsen, Wirksamkeit, Zinsen

Ausschlussfristen und AGB

11. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Bedeutung Eine Ausschlussfrist kann zur Erreichung zweier unterschiedlicher Ziele im Vertrag oder in den AGB aufgenommen werden. …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Ausschlussfrist, Bedeutung, Begriff, Rügefrist, Verjährungsfrist

Aufrechnungsregeln in AGB

11. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Bedeutung Die Aufrechnung spielt im Rahmen der Erfüllung eines Vertrags eine Rolle. Durch die Erklärung der Aufrechnung kann der Schuldner eine Forderung tilgen. Soweit der Schuldner Geld schuldet, …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, AGB - Kontrolle, Aufrechnung, Aufrechnungsausschluss, Aufrechnungsbeschränkung, Aufrechnungsverbote, Bedeutung, Begriff, Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit

Unterlassungsanspruch wegen der Registrierung einer Domain?

9. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Vor dem Landgericht Hamburg wurde erneut eine domainrechtliche Problematik entschieden. …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Domainrecht, Domains, Markenrecht, Schadensersatz, Unterlassung, Wettbewerbsrecht, Zuständigkeit

Urheberrecht und Musik – BGH Entscheidung zu Samples

9. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

In einer wichtigen Entscheidung des BGH wurde nunmehr zu dem umstrittenen Thema „Sampling“ Stellung genommen. …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: freie Benutzung, Melodie, Musikrecht, Rechtsanwalt, Samples, Sampling, Tonträgerhersteller, Urheberrecht, Urheberrechtsschutz