Eine berechtigte Frage. Denn Unternehmer schulden umfassende Auskunft nach den Grundsätzen für Selbständige. Dabei richtet sich die im Unterhaltsrecht bestehende Pflicht zur Auskunft über unterhaltsrechtlich …
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Unternehmerfalle Auskunft zu Unterhaltszwecken?
26. Oktober 2009 von
Unternehmer und einvernehmliche Abkehr von Doppelverdienerehe
26. Oktober 2009 von
Besser nicht, möchte man nach der Entscheidung des OLG Köln vom 01.09.2009 (II-4 UF 31/09) sagen. Hat nämlich die Unterhaltsberechtigte in Absprache mit dem Unterhaltsverpflichteten bei Eingehung der …
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Unternehmerfalle Unterhalt und Einkommensteuerveranlagung
26. Oktober 2009 von
Warum? Nun, bei intakter Ehe lassen sich gerade Unternehmer und Selbständige mit hoher Einkommensdifferenz der Eheleute gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagen. So schöpfen Sie Freibeträge besser aus …
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Softwarelizenzrecht IV/1: Programmierer, Angestellter
25. Oktober 2009 von
Wer wird durch das Urheberrecht geschützt? Nach §§ 69a IV, 7 UrhG wird der einzelne Programmierer als natürliche Person geschützt. Auftraggeber, Ratgeber, Berater oder Ideengeber sind nach dem Urhebergesetz …
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Arbeitsrecht: Insolvenzgeld – Wer ? Wann ? Wie lange?
25. Oktober 2009 von
Wenn Sie als Arbeitnehmer seit mehreren Wochen Ihr Gehalt entweder überhaupt nicht oder aber nur Abschlagszahlungen erhalten haben, stellt sich die Frage, was man tun kann, um an sein Geld zu gelangen. …
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Softwarelizenz: Entstehung des Schutzes nach dem Urheberrecht
24. Oktober 2009 von
Der Schutz des Urheberrechts entsteht mit dem Zeitpunkt der Entstehung des Werkes, also in dem Moment indem dem Programm eine eigene, geistige Schöpfung zugrunde liegt. Zusätzliche Formalien müssen …
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Softwarelizenzrecht 2: Schutzgegenstand
24. Oktober 2009 von
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Geschützt sind Computerprogramme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials. Eine Legaldefinition dessen, was ein Computerprogramm ist, gibt es in Deutschland nicht. …
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Softwarelizenzrecht 1: Übersicht über die Regelungen
24. Oktober 2009 von
I. Übersicht über die Regelungen des Urheberrechts
Die Regelungen über das „Softwarelizenzrecht“ finden sich im Urheberrecht. Wie in der gesetzlichen Regelungstechnik üblich unterscheidet der …
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Arbeitsrecht: Arbeitsverhältnis in der Insovlenz
20. Oktober 2009 von
Eine etwaige Insolvenz hat auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses keinerlei Einfluss. Allerdings gibt es in der Insolvenzordnug (InsO) Sonderbestimmungen, die dem Insolvenzverwalter sodann besondere …
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Urheberrecht: Das Erlöschen von Nutzungsrechten
14. Oktober 2009 von
Der BGH hat nunmehr eine kontroverse Frage des Urheberrechts entschieden: Erlöschen die einfachen Nutzungsrechte, wenn die ausschließlichen Nutzungsrechte zurückgerufen werden? …
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