2010 Januar | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Private Auktionshäuser haben abzurechnen – Was kann ich tun?

29. Januar 2010 von Sönke Höft

Familienerbstücke und Kunstobjekte werden gerne in privaten Auktionshäusern zum Kauf angeboten. Der Interessent besichtigt die Versteigerungsobjekte und bietet dann auf der Auktion bis er hoffentlich …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Abrechnen, Auktion, Auktionshaus, Erlös, Geschäftsreise, Hamburg, Insolvenz, Klage, Mahnbescheid, Mönckebergstraße, privates Auktionshaus, Speersort, Versteigerung, Zahlungsunfähig, Zahlungsunfähigkeit

Anwendungsvorrang anderweitiger Regelungen gegenüber dem GPSG

14. Januar 2010 von Mamun

oder andersherum gefragt: wann ist das GPSG nachrangig? § 1 Abs. 3 Satz 1 GPSG schließt die Anwendbarkeit des GPSG aus, soweit in anderen Rechtsvorschriften entsprechende oder weitergehende Anforderungen …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Allgemein Suchbegriffe: 13 B 1461/08 - Rückruf Funksteckdose, abgrenzung, Adressatenkreis, Anwendbarkeit, Anwendungsvorrang, CE-Kennzeichnung, EG-Recht, EG-Richtlinie, Fehlanwendungen, FTEG, GPSG, GSG, Inverkehrbringen, nachrangig, OVG Nordrhein-Westfalen, ProdSG, Produkttechnik, ProSiG, Schutz Dritter, Schutzzweck, Sicherheitskonzept, Spezialregelung, Spezielagesetz, spezifische Anforderungen, Telekommunikation, vorhersehbare

Wann liegt ein Inverkehrbringen im Sinne des GPSG vor?

14. Januar 2010 von Mamun

Dies soll am Beispiel von Trainingsgeräten im Fitnessstudio erläutert werden, die den Mitgliedern (Verbrauchern) zur Verfügung gestellt werden. …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Handels-, Transport- und Zollrecht Suchbegriffe: Anwendungsbereich, Besitz, Besitzdiener, Fitnessstudio, gerät, GPSG, Inverkehrbringen, Produkt, Schutzzweck, Sicherheit, technische Arbeitsmittel, Überlassen, Verbraucher, Verbraucherprodukt

Mietrecht: Besonderheiten des Schriftformerfordernisses

14. Januar 2010 von Susan B. Rausch

Nach §§ 550, 578 BGB müssen langfristige Mietverträge das Schriftformerfordernis des § 126 BGB beachten. Dabei sind zwei Besonderheiten zu beachten: …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerbliches Mietrecht Suchbegriffe: Gewerbliches Mietrecht, Hamburg, Mietvertrag, Rechtsanwalt, Schriftform, Urkundseinheit, Vertragsänderung, Vertragsanpassung, Vertragsaufhebung

Produktsicherheit – Die große Herausforderung

13. Januar 2010 von Sönke Höft

Nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) sind neben den Herstellern auch die Behörden zur wirksamen Überwachung des Inverkehrbringens von Produkten verpflichtet. Deshalb wird die Sicherheit …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen, Vertriebsrecht Suchbegriffe: Gerätesicherheit, GPSG, Inverkehrbringen, Produktsicherheit, ProHaftG, Sicherheitsanforderungen, technische Arbeitsmittel, Verbraucherprodukte

Persönlicher Anwendungsbereich des GPSG – wen betrifft es?

13. Januar 2010 von Mamun

Gemäß § 1 Abs. 1 GPSG gilt das GPSG für das Inverkehrbringen und Ausstellen von Produkten, sofern es im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt. Leider eine Formulierung, die mit zahlreichen …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: Anwendungsbereich, ebay, Einfuhr, Entwicklung, EU, EWR, Geräte, Gerätesicherheit, Gewerbe, GPSG, Internet, Inverkehrbringen, Maschinen, persönlicher, Privatperson, Produktsicherheit, schutz, Schutzzweck, überwachung, Verbraucher, Verordnungen, wirtschaftliche Unternehmung

Fabrikationsfehler: Der Hersteller eines Produktes haftet für Fabrikationsfehler.

12. Januar 2010 von Sönke Höft

Bei den vielen Fehlerbegriffen, die im Rechtsverkehr, insbesondere in dem ProdHaftG und dem GPSG auftreten, hat der Fabrikationsfehler eine immer größere Bedeutung. Die Hersteller betreiben großen Aufwand, …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen, Vertriebsrecht Suchbegriffe: Fabrikationsfehler, Fabrikationsprozess, GPSG, Hersteller, Konstruktionsfehler, ProdhaftG, Produkthaftung, Qualitätssicherung, Qualitätssicherungssysteme, Qualitätssicherungsvereinbarung

Produkte mit Sicherheitsmängeln: Gefahrabwendungspflicht des Herstellers nach dem Inverkehrbringen des Produkts

12. Januar 2010 von Sönke Höft

BGH-Urteil vom 16.12.2008, Az: VI ZR 170/07 Unabhängig von kaufvertraglichen Mangelbeseitigungsansprüchen und Nacherfüllungsansprüchen hat der Hersteller umfangreiche Gefahrabwendungspflichten auch …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Gefahrenabwehr, Hersteller, Inverkehrbringen, Kaufvertrag, Medizinprodukt, Pflegekosten, Produkthaftung, Produkthaftungsgesetz (ProdHG), Schadensersatz, Sicherheitsmangel, § 1 PodHG, § 823 BGB

Markenrecht: Heraldische Merkmale

11. Januar 2010 von Susan B. Rausch

Bei der Anmeldung einer Marke ist § 8 Abs. 2 Nr. 6 Markengesetz zu beachten. § 8 Abs. 2 MarkenG regelt die absoluten Schutzhindernisse, die von Amts wegen vom Deutschen Patent- und Markenamt zu beachten …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz

Neue Düsseldorfer Tabelle ab Januar 2010

6. Januar 2010 von Mamun

Am 6.1.2010 wurde die neue Düsseldorfer Tabelle für Kindesunterhalt bekannt gegeben, die ab dem 1.1.2010 gilt. Sie bringt laut Medienberichten durchschnittlich eine Erhöhung um satte 13 %. Grund hierfür …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Familienrecht Suchbegriffe: 1.1.2010, 2010, Abänderung, Anpassung, Anwalt, Bundesverfassungsgericht, düsseldorfer, Existenzminimum, Fachanwalt, kindesunterhalt, neue, Scheidungskinder, Selbstbehalt, tabelle, Trennungskinder, Überprüfung, Unterhaltspflicht