Author name: Stefan G. Kramer

Die Verantwortung der Hersteller von IT Produkte für die Einhaltung von Gesetzen

AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Die Verantwortung der Hersteller von IT Produkte für die Einhaltung von Gesetzen Ich hatte gerade wieder Verträge zu prüfen, in denen stand, dass der Anbieter (mein Mandant) „alle anwendbaren Gesetze und Regelungen“ einzuhalten hätte, die „für die vereinbarte Leistungserbringung“ erforderlich sein.   Solche vertraglichen Regelungen nennt man CWL Klauseln (compliance with law). In einer jüngeren Ausgabe

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Warum die Übertragung von ausschließlichen Nutzungsrechten an Individualsoftware im KI-Zeitalter zum Problem wird – Teil I

AGB- und Vertragsrecht, AI ACT, Informationstechnologie und Edv /

Früher wurden Verträge über die Übertragung von Nutzungsrechten an neu durch den Auftragnehmer zu erstellender Software gerne so gestaltet, dass ausschließliche Nutzungsrechte an den neuen Bestandteilen übertragen wurden.Das war schon damals problematisch. Standard- und Individualsoftware lassen sich schlecht trennen, die Kosten für den Betrieb individualisierter Software liegen deutlich höher, etc. Aber unter den heutigen Bedingungen

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Schutzkonzept für KI-Modelle- / mit KI generierter Software

Informationstechnologie und Edv, KI künstliche Intelligenz, Lizenzrecht /

A. Einleitung I. Einleitung Dass man die Assets eines Unternehmens vor Ausspähung schützen muss, leuchtet jedem ein und es stellt sich zu Beginn dieser Blogserie die Frage, warum man überhaupt Zeit (und Geld) für die Erstellung eines Schutzkonzeptes nach dem GeschGehG aufwenden sollte. Es gibt zwei Antworten: Der eine ist lapidar: Um die Assets eines

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Vorgehen bei Verdacht unrechtmäßiger Bearbeitung von Software: Prozessstrategie in der der Praxis Teil I

Juristische Informationen /

Man lernt ja sein leben lang und hier eine Blogserie darüber, wie man sich verhalten sollte, wenn man den Verdacht hat, dass die eigene Software durch Dritte missbraucht wird. Da solche Fälle häufiger vorkommen, haben wir hier mal den Prozess aufgeführt, den man als best Praxis aufführen sollte, wenn die eigene Software anscheinend rechtswidrig durch

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Die Gestaltung von NDAs für IT-Unternehmen im Zeitalter der KI

AGB, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Einem Stiefkind des Vertragsrechts kommt jetzt größere Bedeutung zu, weil man mit KI schnell und kosteneffizient Dinge nachbauen und erstellen kann. Warum und wie NDAs jetzt zum unbedingten Inventar der Verträge eines Unternehmens sein sollten, berichtet dieser Blog. I. NDAs waren in der IT Szene nicht gut gelitten. Kunden wollten häufig einen NDA haben, IT

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Kundendokumentationen und KI: Eine Risikobetrachtung

AGB, AI ACT, Informationstechnologie und Edv /

I Einführung Bis zur Einführung von Claude & Co war das Thema Bedienungsanleitung und Dokumentation eigentlich langweilig. Bestimmte Dokumentationen mussten vorhanden sein. Aber dass man die Inhalte der Dokumentationen gegenüber dem Kunden schützen muss, ist neu und Gegenstand dieses Blogs. Fall: Ein Kunde stoppt ein laufendes Projekt zur Anpassung und Inbetriebnahme einer On-Premises-Standardsoftware. Er hat

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CRA; Security Patches, Haftung und Versicherungen: Chancen für IT Unternehmen

Softwareverträge /

I. Inhalt CRA Der Inhalt bedeutet für die Software, die jetzt aus dem Markt S8ommer 2026) ist, formal erstmal wenig. Ich habe diese Pflichten in einem anderen Blog dargelegt. Zusammenfassung Inhalt des CRA: •  Meldepflichten nach Art. 14 CRA (Art. 69 Abs. 3 CRA): Aktiv ausgenutzte Schwachstellen und schwerwiegende Sicherheitsvorfälle müssen ab dem 11. September 2026

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CRA: Meldepflicht nach Art. 14 CRA (Cyber Resilience Act) gelten ab dem 11. September 2026

AGB- und Vertragsrecht, Blog, Informationstechnologie und Edv, Normen und Standards /

CRA: Meldepflicht nach Art. 14 CRA (Cyber Resilience Act) gelten ab dem 11. September 2026 A: Sinn Der Cyber Resilience Act (Verordnung (EU) 2024/2847) ist seit dem 10. Dezember 2024 geltendes EU-Recht. Ab dem 11. September 2026 müssen Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen aktiv ausgenutzte Schwachstellen und schwerwiegende Sicherheitsvorfälle melden. Die Idee: Sofern ein

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Begriff des KI Systems 3/3 : Der Graubereich anhand eines Beispieles.

AI ACT /

In den ersten beiden Blogs zu dem Thema hatte ich schon gezeigt, was der Begriff der KI nach der KI VO umfasst und Beispiele für eindeutige Anwendungsfälle gegeben. Hier der Fall, der zeigt dass und warum der geltende Begriff Schwachstellen hat, die sich erstmal nicht auflösen lassen. Man wird auf die Entscheidung des EuGH warten

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Begriff des KI Systems und Schwächen der Definition

AI ACT /

II. Die Legaldefinition des KI Systems hat Schwächen Die Legaldefinition des Begriffs KI Systems hat Schwächen, die man im Wege der Auslegung kaum ausräumen kann. Man wird warten müssen, bis die Rechtsprechung hierzu eine Entscheidung getroffen hat.  1.) Einfach zu entscheidende Fälle Beispiel 1: Command & Conquer Die KI-Gegner in den klassischen C&C-Titeln (Westwood Studios,

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