Einleitung
Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht
6. Mai 2013 von
Softwarelizenzrecht: Typische Mängel I
2. Mai 2013 von
Einteilung der Mängel
Softwaremängel lassen sich in verschiedene Gruppen einordnen. Die Entäuschungen von Kunden lassen sich mindern, wenn Sie man sich darüber klar ist, welche Fehler in welcher …
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Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1
19. März 2013 von
A. Begriff
Zunächst einmal mehr darauf hinzuweisen, daß es in der Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch für das gibt, was man unter einem Pflichtenheft versteht. Zwar kann man unter Rückgriff …
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IT-Recht: Gewerberechtliche Anmeldepflicht für Softwareentwickler
18. März 2013 von
Das OVG Lüneburg wartet in einer Entscheidung vom 16.5.2012 mit einer Überraschung auf. Danach ist ein Entwickler von Software und Datenbanken verpflichtet, ein Gewerbe anzumelden. Er übe keinen freien …
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Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012
1. März 2013 von
Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
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Softwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken infolge der Insolvenz des Herstellers
24. Januar 2013 von
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu veralten. …
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Softwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive
24. Januar 2013 von
Zwei jüngere Entscheidungen des BGH (BGH CR 12,572 - M2Trade; BGH CR 12, 575 Take Five) haben einmal Fragen zu dem Schicksal von Softwarelizenzen im Moment der Insolvenz des Lizenzgebers aufgeworfen. …
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Softwarelizenzrecht: Folgen aus der Usedsoft-Entscheidung des EUGH II
14. November 2012 von
Der EUGH hat in seiner Entscheidung erkannt, dass Software ein normales Wirtschaftsgut ist und das Prinzip des freien Warenverkehrs für den Markt gestärkt. An diesem Prinzip werden sich in Zukunft alle …
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Softwarelizenzrecht: Folgen aus der Usedsoft-Entscheidung des EUGH I
14. November 2012 von
Der EUGH hat in seiner Entscheidung vom 03.07.2012 (Oracle Usedsoft RS.C-128/11, CR 2012, 498) erkannt, dass die Beschaffung des Verbreitungsrechts an Computerprogrammen auch bei unkörperlicher Überlassung …
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Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes II
12. November 2012 von
Hierzu drei Punkte:
1. Bildschirmoberfläche
Der EUGH hat in der Entscheidung BSA Kulturministerium festgestellt, dass grafische Benutzeroberflächen nicht vom Schutz des Urheberrechtes für Computerprogramme …
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Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz