Deutschland | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anspruch, Begriff, Beispiele, Bestandteil, bgh, Buchstabenkombinationen, Deutschland, Dienstleistungen, Entscheidung, Frankfurt, grundsatz, Hamburg, Handelsregister, kenn marke, Markenrecht, Rechtsanwalt, reine, unternehmenskenn, Unterscheidungskraft, Zeichen

Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen

22. April 2009 von Stefan G. Kramer

Der Ausgangspunkt des Schutzes von Computerprogrammen ist das Urheberrecht. In Deutschland sind die Vorschriften des "Lizenzrechts für Software" in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. Bei deren Auslegung …
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Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil I

11. April 2009 von Stefan G. Kramer

Daß man für eigene Handlungen einstehen muß, ist klar. In diesen beiden Beiträgen geht es um die Haftung für die Handlungen Dritter. Die Frage der Haftung für das Handeln Dritter mag auf den ersten …
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Urheberrecht: Keine Haftung für eDonkey Server?

16. März 2009 von Stefan G. Kramer

eDonkey ist ein Filesharingsystem, das in einer Mischform zwischen einem zentralen und dezentralen Server funktioniert. Die dezentralen Server senden Suchanfragen an die einzelnen Peers im Netz. Ein Tonträgerhersteller …
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